Resolution der UN-Vollversammlung: Schickt Kim nach Den Haag!
Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.
NEW YORK afp | Die UN-Vollversammlung hat am Donnerstag mit großer Mehrheit die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt. 116 Staaten stimmten für eine Resolution, in der der UN-Sicherheitsrat aufgefordert wird, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen.
20 Mitgliedstaaten lehnten dies ab und 52 Staaten enthielten sich. Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre in Nordkorea gefordert werden, ist allerdings nicht bindend.
Ob der UN-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist ungewiss. Denn Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten UN-Gremium ein Vetorecht und auch Russland steht der Initiative ablehnend gegenüber. Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet.
Vor einem Monat hatte bereits der Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung mit breiter Mehrheit für den von der EU und Japan erarbeiteten Resolutionsentwurf gestimmt. 111 Länder votierten damals dafür. „Das bedeutet einen Zuwachs von fünf Ja-Stimmen, dies ist ein starker Aufruf der internationalen Gemeinschaft, die Menschenrechtslage in dem Land zu verbessern“, teilte die EU am Donnerstag mit.
In einem UN-Untersuchungsbericht vom Februar wurden Nordkorea schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Darin wird detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschrieben.
Leser*innenkommentare
snowcrash
schön das der Uno-Vollversammlung, da ja aus aktuellem Anlaß sofort Nordkorea einfällt^^ und das die bösen Chinesen da auch noch ein Vetorecht haben geht ja gar nicht...
Schöne Ablenkungsdebatte, super das wir uns erst mal um den Dreck anderer kümmern. Vor der eigenen Haustür zu kehren ist ja auch viel umständlicher....
de Toussaint Henriette
Warum - beispielsweise - sollte sich Russland an dieses Votum der UN-Vollversammlung halten ... es ignoriert ja auch den UN-Beschluss vom 27.03.2014 über dessen völkerrechtswidrige Annektion der Krim? Dieses Land - wie auch die anderen UN-'Vetomächte', welche in der Quintessenz auch nicht besser sind - kümmert sich einen Dreck um Völkerrecht und Internationale Strafgerichtsbarkeit; Anstand und Moral ist ihm wesensfremd!.
desertsand
@de Toussaint Henriette Jetzt dachte ich doch tatsächlich Sie meinen die USA. Dann las ich Russland. Trifft wohl auf beide zu. Eigentlich müssten neben Nordkorea vor allem auch Russland und die USA auf der Anklagebank sitzen. Grund: Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Übrigens: Nordkorea hat die UN-Menschrechtskonvention nie unterzeichnet, die USA sehr wohl genauso wie die Antifolterkonvention. Aber was red ich hier, die USA machen sich die Welt wie sie es wollen.
Dudel Karl
Wann beschäftigt sich der UN Sicherheitsrat zur Abwechslung mal mit den USA?