Konflikt in der Ukraine: Leichte Entspannung an der Front

Das Minsker Abkommen vom Februar bleibt brüchig. Auch in diesen Tagen wird im Donbass im Osten des Landes geschossen.

Einwohner von Donezk vertrauen dem Waffenstillstand soweit, dass sie Reparaturarbeiten aufnehmen. Bild: dpa

KIEW taz | Es war ein Vorfall unter mehreren. Am vergangenen Sonntag wurde auf ein Beobachter-Team der OSZE von ukrainischen Truppen mit Maschinengewehren gefeuert, als die Gruppe 43 Kilometer nordwestlich von Lugansk in der Ortschaft Krymske ihre Wagen verlassen hatte, um einen Schusswechsel in der Nähe genauer beobachten zu können. Dabei sei die Gruppe, so die Mission der OSZE in ihrem Bericht vom 10. Mai, beschossen worden. Die Schüsse seien in einer Entfernung von nur zwei Meter an der Gruppe vorbeigegangen.

In einem anschließenden Gespräch, so die OSZE, habe sich der verantwortliche Kommandeur der ukrainischen Truppen für das Fehlverhalten eines Soldaten entschuldigt. Dieser habe aus Versehen geschossen, da er nichts vom Eintreffen der OSZE gewusst habe, so der ukrainische Offizier. Gleichzeitig sicherte der Kommandeur dieser Einheit bei Krymske der OSZE in Zukunft zu, ihre Sicherheit zu gewährleisten.

Auch andernorts wurde Anfang der Woche geschossen. Am Montag um 18 Uhr hätten „Banditen“ die Stellungen der ukrainischen Truppen mit Waffen beschossen. Doch die Waffen hätten laut Minsker Abkommen abgezogen sein sollen, wie ukrainische Militärs erklärten. Nach ukrainischen Angaben wurden zudem am Wochenende bei Schusswechseln fünf Personen in der Ostukraine verletzt.

Schwerpunkt der Kämpfe seien vor allem die Ortschaft Peski bei Donezk, Gorlowka und Schirokino gewesen. Aber auch im Gebiet Lugansk verletzten nach Angaben der ukrainischen Seite die Aufständischen mehrfach den Waffenstillstand. Der Waffenstillstand im Gebiet Mariupol sei am Wochenende nur von kurzer Dauer gewesen. Auch dort hätten die Aufständischen Waffen eingesetzt, die gemäß dem Minsker Abkommen verboten seien, so die ukrainische Seite. Nur viereinhalb Stunden sei es am Wochenende völlig ruhig gewesen, berichtet das Pressezentrum der „Anti-Terror-Operation“.

Keine Todesopfer

In der „Volksrepublik Donezk“ wirft man hingegen Kiew vor, das Waffenstillstandsabkommen verletzt zu haben. 40 Mal sei das Gebiet der „Volksrepublik Donezk“ in den letzten Tagen beschossen worden, berichtet Eduard Basurin vom Verteidigungsministerium der „Volksrepublik Donezk“.

Trotz dieser Vorfälle hatten beide Seiten zum ersten Mal seit Wochen keine Toten zu beklagen. Allerdings wächst die Anspannung wieder. Am Dienstag ordnete der Gouverneur des Gebiets Lugansk, Gennadij Moskal, der die Regierung in Kiew unterstützt, eine weitere Verschärfung der Wirtschaftsblockade an. Zuvor waren zwei bis an den Rand mit Bier beladene Lastwagen entdeckt worden, die die „Volksrepublik Lugansk“ beliefern sollten. Die Kämpfer dort sollen „Urin und nicht Bier trinken“, zitiert das ukrainische Internetportal „lb.ua“ den Gouverneur, der angesichts des rechtzeitig aufgedeckten Bierschmuggels entschied, die Frontlinie für jeden Verkehr zu sperren. Seit Dienstag dürfen nur noch Fußgänger in das Gebiet Lugansk.

Am Montag kündigte Präsident Petro Poroschenko die Rückeroberung des Donezker Flughafens an. „Ich habe keine Zweifel“, hatte Poroschenko am Montag gegenüber ukrainischen Soldaten, die am Donezker Flughafen gekämpft hatten, erklärt. „Wir werden den Flughafen befreien. Denn das ist unser Land.“

Auch im Parlament in Kiew steht die Erhöhung der Kampfbereitschaft an erster Stelle der Tagesordnung. Seit Montag berät es über einer Neugestaltung des Kriegsrechts und einen Gesetzentwurf, der den Einsatz von Ausländern in der ukrainischen Armee ermöglichen würde. Außerdem soll Soldaten an der Front der Besitz von Mobiltelefonen untersagt werden.