: Ermittlungen wegen Pornos auf dem PC
Schwere Vorwürfe gegen Bürgerschaftsabgeordneten Michael Engelmann (SPD). Der legt sein Mandat nieder
Bremen taz ■ Schon vorgestern Abend durchsuchte die Bremer Staatsanwaltschaft die Privaträume des SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Michael Engelmann und beschlagnahmte einen Computer. Das Ermittlungsverfahren, so Oberstaatsanwalt Horst Nullmeyer, gehe dem Verdacht auf Verbreitung pornografischer Schriften nach. Bis gestern Abend hatte sich der Verdacht nicht bestätigt. „Die Techniker beschäftigen sich mit der Festplatte, die Untersuchung kann Wochen dauern“, so Nullmeyer.
Engelmann selbst, mit 35 einer der jüngsten Abgeordneten der SPD und bekennender Schwuler, äußerte sich gestern nicht zu den Vorwürfen. Nach einem, so die Pressemitteilung der SPD-Fraktion, „eingehenden Gespräch mit dem Fraktionsvorstand“ habe Engelmann sein Abgeordnetenmandat niedergelegt. Schon tags zuvor stimmte der Geschäftsordnungsauschuss der Bürgerschaft der Aufhebung von Engelmanns Immunität zu und machte damit den Weg frei für die Ermittlungen.
„Es handelt sich um ausgesprochen schwer wiegende Beschuldigungen“, so die Erklärung der SPD-Fraktion. Dort heißt es außerdem: „Wir sind überzeugt, dass Staatsanwaltschaft und Polizei alles Erforderliche tun werden, um diese Vorwürfe möglichst schnell und umfassend aufzuklären. Wir erwarten hierbei auch eine aktive Mitarbeit von Michael Engelmann.“ Welcher genaue Verdacht gegen den Gründer der Bremer „Schwusos“ (Lesben und Schwule in der SPD) und Vorsitzenden der Bundes-Schwusos vorliegt, wollte die Staatsanwaltschaft nicht sagen. Es gehe um den Besitz pornografischen Materials nach Paragraph 184 des Strafgesetzbuches, so Oberstaatsanwalt Nullmeyer. Der ausführliche Paragraph beschäftigt sich unter anderem mit Kinder- und Jugendpornografie beziehungsweise mit der Verbreitung pornografischer Inhalte an Minderjährige.
Engelmanns Vorstandskollegen vom schwulen Rat und Tat-Zentrum zeigten sich überrascht von den Vorwürfen. „Mit uns hat Engelmann bislang keinen Kontakt aufgenommen“, so Rainer Neumann vom Rat und Tat-Zentrum. Elke Heyduck
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