: Fischer für deutsche Truppen in Bosnien
■ Nach einer Bosnienreise spricht sich die Führung der Bündnisgrünen fast einhellig für einen weiteren Einsatz der internationalen Ifor-Truppen aus. Bundeswehrbeteiligung umstritten. Scharfe Kritik an Abschiebung der Flüchtlinge
Split (taz) – Der Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Joschka Fischer, hat sich für eine Beteiligung der Bundeswehr an der militärischen Friedenssicherung in Bosnien ausgesprochen. Die Ifor-Truppen seien eine Voraussetzung für den Friedensprozeß, der deutsche Einsatz sei erwünscht und notwendig, sagte Fischer der taz. Er habe einen großen Fehler gemacht, über drei Jahre lang gegen eine militärische Intervention in Bosnien-Herzegowina votiert zu haben. Der Massenmord in Srebrenica hätte durch militärisches Eingreifen verhindert werden können. Gemeinsam mit fünf weiteren Bundestagsabgeordneten sowie den beiden Vorstandssprechern der Bündnisgrünen, Krista Sager und Jürgen Trittin, war Fischer eine Woche lang durch Bosnien und Kroatien gereist. Die Delegation hatte dabei auch Bundeswehrsoldaten, die im kroatischen Trogir stationiert sind, besucht.
Für eine Verlängerung des Ifor-Mandats sprach sich auch Fischers Sprecherkollegin Kerstin Müller aus. Dem Münchner Nachrichtenmagazin Focus sagte sie: „Unsere Befürchtungen über eine militärische Eskalation sind nicht eingetroffen.“ Vielmehr werde der Krieg ohne die Ifor- Truppen wieder ausbrechen. Mit ihren Äußerungen in Focus näherte sich Müller der Position von Joschka Fischer an, der bereits den seit Dezember laufenden Ifor- Einsatz in Bosnien befürwortet hatte. Die Frage einer Beteiligung der Bundeswehr ließ die Fraktionssprecherin offen.
Überhaupt nicht festlegen wollte sich der wie Müller dem linken Flügel der Bündnisgrünen zugerechnete Vorstandssprecher Jürgen Trittin. Ob er für einen Einsatz stimme, werde er erst entscheiden, wenn er die entsprechende Vorlage von Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) kenne. Trittin warnte gestern beim in Kassel tagenden Länderrat der Grünen vor einer „Debatte zur Unzeit“ und einem Wiederaufflammen des Pazifismusstreits in seiner Partei.
Einmütigkeit herrschte in der Grünen- Delegation bei der Verurteilung des Beschlusses der Innenministerkonferenz, die in Deutschland lebenden Flüchtlinge schnell und zwangsweise zurückzuschicken. Jürgen Trittin erklärte gegenüber der taz, die Bundesinnenministerkonferenz gefährde mit ihrem Beschluß den Friedensprozeß in Bosnien. Erich Rathfelder
Bericht Seite 5,
Interview mit Joschka Fischer Seite 10
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