: PDS allein auf weiter Flur
Die PDS hält sich zugute, mittlerweile die einzige Partei zu sein, die konsequent gegen jegliche Auslandseinsätze der Bundeswehr eintritt – weder im Rahmen der Nato noch im Rahmen der UNO. So werden wohl auch so gut wie alle Bundestagsabgeordneten der PDS – bei einer Ausnahme – gegen eine deutsche Beteiligung an dem Ifor- Nachfolgeeinsatz stimmen. Die PDS-Gruppe will vielmehr einen eigenen Antrag im Bundestag einbringen. Dieser sieht eine Ablehnung des Bundeswehreinsatzes vor und beschreibt Alternativen, wie mit dem dafür vorgesehen Geld der zivile Aufbau in Bosnien-Herzegowina unterstützt werden könnte. Sie nimmt aber auch zur Kenntnis, so Andrea Gysi, Leiterin des Arbeitskreises Außen- und Friedenspolitik der PDS- Bundestagsgruppe, daß alle drei Konfliktparteien und viele zivile Organisationen in Bosnien für eine militärische Absicherung des Friedensprozesses sind. Es dürfe also keinen sofortigen und ersatzlosen Abzug der Ifor-Truppen geben. Aber die UNO müßte wieder in die Lage versetzt werden, diese klassische Peacekeeping-Rolle zu übernehmen. J.K.
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