: Samstag: Demo-Tag in der City
Gegen die Rückführung von Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem ehemaligen Jugoslawien haben am Samstag etwa 500 Menschen friedlich in der Innenstadt demonstriert. Vom Gänsemarkt zogen sie zur Kundgebung auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz und forderten Bleiberecht für alle Flüchtlinge: „Wer bleiben will, soll bleiben.“ In Hamburg leben nach Angaben der Innenbehörde derzeit etwa 11.700 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina. Im September 1996 hatten die Innenminister von Bund und Ländern beschlossen, die insgesamt rund 320.000 bosnischen Flüchtlinge ab dem 1. Oktober 1996 abzuschieben. Seitdem haben laut Behörde 800 Bosnier Hamburg freiwillig verlassen. Zwischen dem 1. März und dem 30. Juni laufe für rund 2900 Menschen die Duldungszeit aus. Für 876 Personen beantragte Hamburg inzwischen sogenannte Übernahmeerklärungen als Grundlage für eine Rückführung. Betroffen seien in dieser sogenannten ersten Phase vor allem Einzelpersonen und Ehepaare ohne Kinder. Ihnen droht ab dem 1. März die zwangsweise Abschiebung.
Anschließend versammelten sich etwa 200 Iraner in der Mönckebergstraße, um auf das Schicksal des iranischen Schriftstellers Faradj Sarkuhi hinzuweisen, der vom Geheimdienst in Iran gefangengehalten wird. taz
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