■ Berg-Karabach: Schüsse ersetzen gescheiterte Diplomatie: Eine Chance vertan
Drei Jahre hat der Waffenstillstand rund um die armenische Enklave Berg-Karabach in Aserbaidschan gehalten. Nun wird wieder geschossen. Diplomatisch waren diese drei Jahre eine vertane Zeit. Trotz ständiger Gespräche in der von der OSZE eingerichteten Minsker Gruppe, die eine Regelung für den Konflikt sondieren soll, ist praktisch nichts passiert. Alle Pläne, eine internationale OSZE-Friedenstruppe nach Karabach zu schicken, blieben Makulatur. Sie sollten dort eine Pufferzone bilden, hinter die sich die armenischen Truppen aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans wieder zurückziehen. Selbst die vereinbarte Feuerpause in einen förmlichen Waffenstillstand zu überführen, gelang den Diplomaten nicht.
Die Gründe für das diplomatische Scheitern sind vielfältig. Bislang hat Aserbaidschan den Konflikt militärisch klar verloren. Eine politische Regelung müßte deshalb armenische Zugeständnisse beinhalten, wenn man vermeiden will, daß Aserbaidschan über kurz oder lang eine militärische Revision anstrebt. Das aber setzt internationale Sicherheitsgarantien für die armenische Minderheit voraus. Erschwerend für eine Lösung kommt hinzu, daß das Karabach-Problem ein Teil des großen Spiels um das kaspische Öl ist. Rußland benutzt den Krieg, um Baku unter Druck zu setzen, damit die russischen Interessen bei der Ölausbeutung berücksichtigt werden.
Zuletzt bleibt noch ein grundsätzliches Problem. Seit dem Desaster in Exjugoslawien ist die internationale Gemeinschaft nicht mehr geneigt, Separatismus als Selbstbestimmung der Völker zu unterstützen. Deshalb wird Aserbaidschan auch immer die territoriale Integrität des Landes zugesichert. Das setzt aber voraus, daß für Minderheiten, wie die Armenier in Berg-Karabach, eine Lösung gefunden wird, die weit über das bisherige Verständnis regionaler Autonomie hinausgeht. Hier wäre völkerrechtliche Phantasie gefordert.
Die Großmächte haben offenbar geglaubt, man könne den Konflikt aussitzen und hoffen, daß die Macht des Faktischen schon zu irgendeiner Lösung führt. Das war eine Illusion. Zwei Gipfeltreffen der OSZE-Staaten sind verspielt worden, ohne daß die entscheidenden Staaten wirklich versucht hätten, für Berg-Karabach eine Lösung zu finden. Jetzt wird wieder solange geschossen, bis entweder Rußland oder die USA die Ölinteressen ernsthaft gefährdet sehen. Jürgen Gottschlich
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