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Friedensprozeß am Ende

■ USA sehen keine Hoffnung. Israel will 500 Häuser bei Hebron abreißen

Jerusalem (AP/taz) – Die USA sehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Chance für eine baldige Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern. Für den Vertrauensverlust auf beiden Seiten gebe es keine schnelle Lösung, sagte der US-Botschafter in Israel, Martin Indyk, am Samstag abend. Terroranschläge der Palästinenser und einseitige Schritte der Israelis wie der Bau der Siedlung Har Homa hätten das seit den Oslo- Verhandlungen von 1993 gewachsene Vertrauen zunichte gemacht.

US-Außenministerin Albright erklärte zum Abschluß der Nahostreise von US-Vermittler Ross, es sei nicht Sache der USA, sondern der beiden Konfliktparteien, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen. Sie werde erst dann in den Nahen Osten reisen, wenn beide Seiten zu den notwendigen Entscheidungen bereit seien. Der palästinensische Präsident Jassir Arafat hatte am Sonntag von US-Präsident Clinton verlangt, sich persönlich zur Rettung des Friedensprozesses einzuschalten.

Für neuen Konfliktstoff sorgten indes Pläne der israelischen Regierung, rund 500 illegal gebaute Häuser von Palästinensern in der Nähe von Hebron abzureißen. Das Gebiet steht noch unter israelischer Militärverwaltung. Der palästinensische Informationsminister Jassir Abed Rabbo sprach von einer „rassistischen und systematischen Politik gegen das palästinensische Volk“, die einer Vertreibung gleichkomme.

Der israelische Staatspräsident Eser Weizman hat nach einem Bericht der Zeitung Jediot Achronot den Kontakt mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu abgebrochen. Weizman soll sich bei Mitarbeitern darüber beschwert haben, daß Netanjahu nicht an den Ergebnissen der Gespräche zwischen ihm und Arafat interessiert war. „Er kam zu mir zu einem Treffen, das genau drei Minuten dauerte“, sagte Weizman angeblich, und weiter soll er geäußert haben: „Ich habe alle Kontakte mit ihm abgebrochen.“ Eine Sprecherin Weizmans dementierte die Darstellung der Zeitung.

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