Flucht vor Mord und Folter

■ ai legt Bericht für 1996 vor. Chancen auf politisches Asyl weltweit gesunken

London/Bonn (AFP) – Politische Morde, Folter, Todesstrafe und willkürliche Inhaftierungen sind weltweit die wichtigsten Ursachen für Flüchtlingsbewegungen. Wie die Menschenrechtsorganisation amnesty international (ai) in ihrem heute veröffentlichten Jahresbericht für 1996 feststellt, war die wachsende Zahl von Flüchtlingen „in weiten Teilen der Welt voraussehbar“. Gleichzeitig seien überall die Chancen politischer Flüchtlinge auf Asyl gesunken. Die schlimmsten Flüchtlingsdramen ereigneten sich 1996 ai zufolge in Afrika. In Europa hatten vor allem ethnische Minderheiten unter „Folter und Polizeibrutalität“ zu leiden. Im Nahen Osten bestimmten den Angaben zufolge willkürliche Haft und unfaire Gerichtsverfahren die Menschenrechtslage. In Südamerika ermordeten Todesschwadronen Randgruppen, in Asien waren Folter und Hinrichtungen an der Tagesordnung.

Gleichzeitig versucht ai nachzuweisen, daß sich der persönliche Einsatz für Menschenrechte „lohnt“. Dazu bemerkt ai, daß die Menschenrechtsbewegung weltweit wachse und in Tausenden von Fällen Verbesserungen erreicht habe. „Daß man gegen Menschenrechtsverletzungen nichts tun könne, ist die größte mögliche Lüge über politisches Fehlverhalten und menschliche Schuld“, sagte der Vorsitzende von amnesty in Deutschland, Volkmar Deile.

In dem Bericht kommt amnesty zu dem Schluß, daß die meisten Menschenrechtsverletzungen in Staaten vorkommen, in denen der Konflikt zwischen Arm und Reich zunimmt und zu Folter und Mord an den Schwächsten führt. Wo staatliche Strukturen beschädigt oder zerfallen sind, drangsalierten bewaffnete Banden die Zivilbevölkerung. Dies sei vor allem in Ruanda, Burundi und in Exzaire der Fall gewesen. Sogenannte autoritäre und scheinbar stabile Regime würden ihre Macht durch Unterdrückung Andersdenkender aufrechterhalten. So sei für die Menschen in Birma 1996 das schlimmste Jahr seit 1990 gewesen.