: Stadtentwicklungsbehörde entdeckt den Raum
■ Haushalt 1998: Bundeswehr-, Post- und Bahngelände werden zivil erobert
„Der Stadt Raum geben, den Standort Hamburg stärken“: Groß ist das stadtentwicklungspolitische Ziel, klein die Behörde, aber das sei kein Widerspruch, klärte Stadtentwicklungssenator Thomas Mirow (SPD) gestern über seine Haushalts- und sonstigen Pläne für 1998 auf.
In der laufenden Legislaturperiode habe er mit Flächennutzungsplan, Landschaftsprogramm und Stadtentwicklungskonzept ein „vollständiges, integriertes und modernes Planwerk für eine wachsende Metropole“geschaffen, eigenlobte Mirow. Künftig seien diese Pläne mit konkreten Projekten zu füllen.
Dazu gehöre als „einer unserer Arbeitsschwerpunkte“die Umnutzung freiwerdender Flächen von Bundeswehr, Post und Bahn AG. Allein 1998 sollen Nutzungskonzepte für die Lettow-Vorbeck-Kaserne in Wandsbek, für den Kaltenkircher Platz in Altona (Ex-Postgelände) sowie den Güterbahnhof in Barmbek erarbeitet werden. Das neue Ortszentrum Bahrenfeld auf dem alten Gaswerksgelände werde weiter vorangetrieben, die Baupläne für den Harburger Binnenhafen umgesetzt und 3.000 neue Wohnungen in Oberbillwerder geplant.
Um Hamburg „wettbewerbsfähig und attraktiv“zu machen, sollen Transrapid und Arena im Volkspark realisiert, das nördliche Elbufer zwischen Fischmarkt und Neumühlen mit Wohnungen, Büros und Gewerbe bebaut werden. Gestalt annehmen soll auch die Hafen-City, zumindest in Form eines „städtebaulichen Konzepts“, das Mirow dem Senat noch 1998 vorzulegen gelobte. Auch die armen Stadtteile hat Mirow bedacht: Das Armutsbekämpfungsprogramm wird 1998 fortgesetzt.
Bei so vielen wichtigen Aufgaben sei die vieldiskutierte Auflösung der Steb nach den Wahlen eigentlich ein Unding, suggerierte Mirow. Um ihr Programm zu erledigen, stehen der Behörde 1998 dafür 75,1 Millionen Mark zur Verfügung. Das sind rein rechnerisch 22,3 Prozent mehr als 1997 ausgegeben wurden. Doch dieses Kalkül sei, so Mirow, „eine optische Täuschung“. In Wahrheit habe er im alten Haushalt bloß so viel gespart „und an die Finanzbehörde zurückgegeben“, daß die jetzige, vermeintliche Steigerungsrate aus der „Restebildung“resultiere.
Heike Haarhoff
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