■ Keine Handhabe gegen Exsoldaten: Nur eine Anklage wegen Gewaltvideo erwartet
Berlin/Hamburg (rtr/dpa) – Fünf der sechs an einem Gewaltvideo beteiligten ehemaligen Soldaten des Gebirgsjägerbataillons in Schneeberg werden wahrscheinlich straffrei ausgehen. Wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, müsse nur der frühere Zeitsoldat Mike R. mit einer Anklage wegen Volksverhetzung und Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole rechnen. Das Verfahren wird voraussichtlich im Januar abgeschlossen. Ein Sprecher sagte, gegen fünf der an dem Video Beteiligten gebe es keine juristische Handhabe, da sich die Szenen nur im Kreis von Gleichgesinnten abgespielt hätten.
Laut Spiegel sollen in der Internationalen Friedenstruppe in Exjugoslawien rechte Bundeswehrsoldaten eingesetzt gewesen sein. Das Magazin bezieht sich auf ein Video, das im April 1996 im kroatischen Sibenik entstanden sei, auf dem ein Feldwebel unter anderem mit aufgemalter Hakenkreuzfahne zu sehen sei.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
