PDS in Mitte erneut auf Kandidatensuche

■ In dieser Woche will die PDS einen Nachfolger der abgewählten Baustadträtin Baumert finden. Doch die Suche gestaltet sich schwierig

Erneut befindet sich die PDS in Mitte auf Kandidatensuche. Nachdem mit Petra Pau nach langem Hin und Her die Kandidatin für den Bundestagswahlkreis Mitte/ Prenzlauer Berg feststeht, geht es diesmal um das Amt des Baustadtrats. Wie berichtet war die bisherige Stadträtin Karin Baumert am 14. Mai auf Antrag der eigenen PDS-Fraktion abgewählt worden. Anlaß war ein Hochhaus auf der Fischerinsel, das vom Stadtplanungsamt in Mitte genehmigt worden war. Damit habe es Baumert, so der Vorwurf aus den eigenen Reihen, an Transparenz gegenüber den Bezirksgremien mangeln lassen.

Als Wunschnachfolger für Baumert hätte die PDS-Fraktionsvorsitzende Silvia Jastrembski gerne den kulturpolitischen Sprecher der PDS-Abgeordnetenhausfraktion, Thomas Flierl. Doch der lehnt das Angebot nach Angaben aus Parteikreisen bislang ab. Zwar hatte Flierl mit einer Presseerklärung der PDS-Abgeordnetenhausfraktion gegen die Hochhausentscheidung Baumerts das Startsignal für deren Abwahl gegeben. Parteiintern jedoch gilt der ehemalige Leiter des Kulturamts Prenzlauer Berg nicht gerade als Freund der eher konservativen PDS in Mitte. Als weitere KandidatInnen sind unter anderem die Mitarbeiterin der PDS-Abgeordnetenhausfraktion, Katrin Lompscher, und die ehemalige Baustadträtin von Pankow, Claudia Niehr, im Gespräch. Aber auch diese gehören eher dem undogmatischen Flügel der PDS an. Lompscher hatte sich außerdem in einer offenen Stellungnahme der PDS-Fraktion im Landtag gegen eine Abwahl Baumerts ausgesprochen. Eine der Begründungen lautete damals, daß man nicht sichergehen könne, ob die anderen Parteien überhaupt einen von der PDS vorgeschlagenen Kandidaten wählen würden.

Zumindest die SPD hat sich bereits in diesem Sinne geäußert. Nach dem Willen des SPD-Abgeordneten Steffen Schwanz solle das Bauressort aus Kostengründen nicht mehr neu besetzt werden, sondern statt dessen auf die anderen Stadträte verteilt werden. Damit hätte die PDS (drei Stadträte) ihre Mehrheit im Bezirksamt verloren. Im Zweifel würde dann CDU-Bürgermeister Joachim Zeller mit doppelten Stimmrecht und SPD-Sozialstadtrat Gerhard Keil die Mehrheit haben.

Dennoch bevorzugen sowohl CDU wie auch das Bündnis Mitte eine Neubesetzung des vakanten Postens, machen ihre Zustimmung aber von der Person des Kandidaten abhängig. Die Arbeitsbelastung des Bauamts sei so intensiv, daß sie nicht auf andere Stadträte verteilt werden könne, sagte der CDU-Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses, Christoph Schnauß. Auch der Bündnis-Abgeordnete Wolfgang Lehmann sprach sich dafür aus, das Bezirksamt zu komplettieren. Bis zum Ende der Woche will sich die PDS nun entschieden haben. Schnauß geht sogar davon aus, daß die PDS bereits am heutigen Abend einen Kandidaten präsentiert. Uwe Rada