SPDler kritisieren Schröders atomare Langzeitpläne

■ Auch Sozialdemokraten wollen vor „20 bis 25 Jahren“ aus Atomstromproduktion aussteigen

Hannover (taz) – Mit seiner Ankündigung, nach einem Bundestagswahlsieg die Atomstromproduktion erst in „20 bis 25 Jahren“ zu beenden, ist SPD-Kanzlerkandidat Gerhard Schröder auch in den eigenen Reihen auf Widerspruch gestoßen. Nachdem bereits gestern bündnisgrüne Politiker Schröders Ausstiegsziel in der taz als zu langfristig kritisiert hatten, meldete sich gestern der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller, zu Wort: „In dieser Frage hat es zwischen der Mehrheit in der SPD und Gerhard Schröder schon immer eine Differenz gegeben.“ Er könne nur hoffen, daß Schröder mit den von ihm genannten 20 bis 25 Jahren die Höchstbetriebsdauer von AKW gemeint habe, die ein von der SPD initiiertes Ausstiegsgesetz enthalten müsse, sagte Müller und erinnerte daran, daß ein SPD-Bundesparteitag noch 1996 einen Atomausstieg innerhalb eines Jahrzehnts beschlossen habe.

Auch SPD-Vize Wolfgang Thierse sprach sich gestern dafür aus, beim Atomausstieg nach der Bundestagswahl zunächst die Sachlage und die notwendigen Rechtsfragen zu klären. Anschließend könne darüber entschieden werden, ob der Ausstieg in „10 oder 20 Jahren geschehen“ könnte, relativierte Thierse Schröders Äußerungen. Selbst der niedersächsische Umweltminister Wolfgang Jüttner bezeichnete es als „wünschenswert“, in weniger als 20 bis 25 Jahren aus der Atomkraft auszusteigen. Notwendig sei ein Ausstiegsgesetz, das die staatliche Förderung der Atomkraft beende und die Entsorgungsfragen umfassend regele. Jürgen Voges