Ausstieg ja, aber wann?

■ Grüne streiten über mögliche Fristen

Frankfurt/Main (AP) – Bei den Grünen hat der Streit mit der SPD um einen realistischen Zeitplan für den Ausstieg aus der Atomenergie nun auch eine innerparteiliche Diskussion ausgelöst. Bundesgeschäftsführerin Heide Rühle sagte der Rheinpfalz, wichtig sei zunächst nicht der konkrete Zeitrahmen für die Abschaltung aller Reaktoren, sondern ein Einstieg in den Ausstieg. Anderslautende Äußerungen aus ihrer Partei seien „eine Panne“. Rühle bedauerte Äußerungen der Grünen-Vorstandssprecherin Gunda Röstel in der taz, eine rot-grüne Koalition müsse den Ausstieg innerhalb von acht Jahren schaffen. Diese Aussage sei mißverständlich. Zunächst müsse sichergestellt werden, daß bei einem Abschalten der Reaktoren keine hohen Schadenersatzzahlungen an die Atomindustrie geleistet werden müßten. Daher sei ein Atomausstiegsgesetz notwendig. Für jeden Reaktor müßten individuelle Restlaufzeiten festgelegt werden. Rühle wies darauf hin, daß auch im Wahlprogramm ihrer Partei keine Rede vom Sofortausstieg aus der Atomkraft sei. Dagegen sagte die ebenfalls den Grünen angehörende hessische Umweltministerin Priska Hinz, alle Kraftwerke könnten innerhalb von fünf Jahren abgeschaltet werden. In einem rechtlichen Gutachten ihres Ministeriums sei die Entschädigungsfrage unter die Lupe genommen worden. Durch die Übergangsfrist von fünf Jahren sei dem Vertrauensschutz für die Atomindustrie Genüge getan. Der Kieler Umweltminister Claus Möller (SPD) plädierte dafür, erst einmal die älteren Reaktoren abzuschalten. Dies gehe innerhalb von acht Jahren. Kommentar Seite 1