Kommentar: Unberechenbar
■ Warum das rot-grüne Krächlein ebenso unnötig wie SPD-intern begründet ist
Das wäre doch nicht nötig gewesen: Während in Bonn SPD und Grüne die zügigsten Koalitionsverhandlungen der bundesdeutschen Geschichte durchziehen, brauchen die LandespolitikerInnen in Hamburg fast genau soviel Zeit, um zu beschließen, was sie schon beschlossen haben.
Zwar will gut' Ding bekanntlich Weile haben – und was die Beurteilung der rot-grünen Beschlüsse am Rhein angeht, gibt es da unterschiedliche Einschätzungen. Doch über das Koalitionskrächlein an der Elbe kann es keine zwei Meinungen geben. Es war überflüssig.
Der Streit wirft kein allzu gutes Licht auf den größeren Koalitionspartner, vor allem auf dessen Bürgerschaftsfraktion, speziell auf deren Vorstand. In Sonderheit Fraktionschef Holger Christier dürfte seine Motive dafür gehabt haben, tagelang herumzutaktieren und den grünen Partner zu provozieren – und zwar Gründe, die nicht in der Koalition zu suchen sind, sondern in der SPD.
Denn gerade beim Thema Volksgesetzgebung ist es durchaus fraglich, ob die Partei geschlossen ist. Die Gegner jedweder Erleichterung von Volksentscheiden in der Fraktion, allen voran die „Sechser-Bande“ und ihr Wortführer Jan Ehlers, hatten schon im Frühsommer für eine monatelange Koalitionskrise gesorgt, die erst Ende August beigelegt werden konnte.
Die GAL fordert vom Partner lediglich das ein, was ihr selbst jahrelang abgesprochen wurde: Berechenbarkeit. Für die zu sorgen, ist zuvörderst die Aufgabe des SPD-Fraktionsvorsitzenden. Glänzend hat der den Job bislang nicht gemacht.
Sven-Michael Veit
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