Kommentar: Maifestspiele - wie gehabt
■ Die Polizei hat die Deeskalation über den Haufen geworfen
Als seine politische Feuertaufe hat Berlins Innensenator Eckart Werthebach (CDU) den diesjährigen 1. Mai bereits im Vorfeld bezeichnet. Landesschutzpolizeidirektor Gernot Piestert wollte eine Auseinandersetzung wie im vorigen Jahr in Prenzlauer Berg auf jede Fall vermeiden. Auch wenn das Wort nicht benutzt wurde, so stand die „Deeskalation“ dochganz oben auf der Liste der polizeilichen Vorbereitung. Ein 1.Mai ohne Straßenschlachten wäre als Erfolg des Innensenators gewertet worden. Wenn Werthebach die Logik der Randale durchbrochen hätte, wäre ihm wohl auch grünes Lob zuteil geworden.
Daß nun alles wieder anders kam, hat sicherlich viele Gründe. Zum einen ist es gerade der Reiz möglicher Auseinandersetzungen, der viele Jugendliche heraus zum 1. Mai lockt. Zum andern hat der Nato-Krieg zu einer – zugegeben hilflosen – Wut und Spannung geführt, die sich in den bisherigen Friedensdemonstrationen kaum artikulieren konnte. Zwischen den Pfeifkonzerten gegen Scharping und der aggressiven Stimmung in Kreuzberg gibt es wohl mehr Gemeinsamkeiten, als es zunächst scheinen mag. Hauptverantwortlich für die neuerliche Randale beim „revolutionären“ Mai ist aber auch dieses Jahr die Polizei. Bereits am Vorabend der Demo wurden 350 Demonstranten zum Teil stundenlang eingekesselt. Angesichts des Vorwurfs einer Straßenblockade kann da von Deeskalation nicht gesprochen werden. Etwas anders sah es zunächst bei der Kreuzberger Demo aus. Lange Zeit schien es, als würde die Polizeistrategie, die Demo ohne Spalier laufen zu lassen, aufgehen. Zur konsequenten Umsetzung einer solchen Strategie hätte aber auch gehört, anläßlich einiger Flaschen- und Steinwürfe das ganze Konzept nicht sofort über den Haufen zu werden und wahllos auf Demonstranten und Unbeteiligte einzuknüppeln. So aber blieb alles beim alten – nur der Innensenator ist ein neuer. Daß der seine Feuertaufe als „glimpflichen“ Erfolg bewertet und im nächsten Jahr so weitermachen will, kennt man schon. Mit dieser Strategie wird der „revolutionäre“ Mai wohl auch die nächsten Jahre überleben. Warum auch nicht? Schließlich hat jeder was davon – politische Strategie hin oder her. Uwe Rada
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