Köln stellt sich erfolgreich quer

■ Rechtsextreme müssen wegen linker Gegendemonstration ihren Aufmarsch abbrechen

Wo die Wehrmachtsausstellung hinkommt, will auch die NPD aufmarschieren: Am Wochenende versuchte sie dies vergeblich in Köln. An einer genehmigten Demonstration gegen die unbequeme Wanderausstellung beteiligten sich nach Angaben der Kölner Polizei etwa 300 Rechtsextremisten. Sie mußten allerdings wegen des starken Protestes gegen sie aufgeben. Ihnen standen rund tausend Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei schirmte beide Gruppen voneinander ab. Dabei kam es zu vereinzelten Rangeleien, einige Gegendemonstranten warfen mit Steinen, Eiern und Obst. Fünf Polizisten wurden leicht verletzt, unter den Demonstranten gab es den Angaben zufolge keine Verletzten. Die Polizei nahm 24 Menschen fest. Zu dem Anti-NPD-Protest hatte ein Bündnis „Köln stellt sich quer“ aufgerufen, das Prominente wie Alfred Biolek, der Publizist Ralph Giordano und die Fußballer des 1. FC Köln unterstützten. Nach Ende der eigentlichen Gegendemonstration brachen rund 300 Teilnehmer in Richtung der NPD-Demo auf und blockierten diese auf ihrem Weg durch die Innenstadt. Die Polizei stellte sich zwischen beide Gruppen. Schließlich gelang es der Polizei, die Rechten zum Abbruch ihres Proteszugs zu bewegen. Die linken Demonstranten wurden von der Polizei eingekesselt, während andere Beamte die in Bussen abrückenden NPD-Anhänger zur Stadtgrenze geleiteten.

Für die Demonstration der NPD hatte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster erst am Freitag abend grünes Licht gegeben. Es hob damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln auf, das das von der Polizei verfügte Demonstrationsverbot bestätigt hatte. Das OVG erklärte dagegen, ein vollständiges Verbot der Versammlung wäre „unverhältnismäßig und nicht gerechtfertigt“.

Das Polizeipräsidium Köln hatte die NPD-Demonstration verboten, weil es gewalttätige Ausschreitungen befürchtete. Bei Protesten gegen die Wanderausstellung mit dem Titel „Vernichtungskrieg: Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944“ hatten Rechtsextreme der Polizei und Gegendemonstranten bereits in mehreren Städten, unter anderem in Hannover, München und Dresden, Auseinandersetzungen geliefert. Im März hatte außerdem ein Sprengstoffanschlag auf die Wehrmachtsausstellung in Saarbrücken erheblichen Sachschaden angerichtet, aber niemanden verletzt.

Auch in Bremen und Berlin sorgte die NPD am Wochenende für Aufruhr. Rund 600 Demonstranten protestierten gegen eine Kundgebung von 100 Anhängern der NPD. In Berlin demonstrierten 300 NPD-Anhänger.