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■ Berlin alleine schafft es nicht
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW, Berlin) hat den Versuch des Berliner Senats skeptisch bewertet, die außergewöhnliche Finanzkrise des Landes in den Griff zu bekommen. Einerseits schlage die Therapie an, die SPD-Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing seit 1995 anwendet. Während das Defizit 1995 fast elf Milliarden Mark betrug (rund 25 Prozent des Haushalts), sank es in diesem Jahr auf 4,9 Milliarden Mark. Zum Beispiel wurden die Personalausgaben stark gekürzt.
Doch die rigide Sparpolitik bringe auch erhebliche Kosten mit sich, schreibt DIW-Ökonom Dieter Vesper. Weil das Land viel weniger als früher nach Arbeitskraft und Gütern frage, fehlten erhebliche wirtschaftliche Impulse. Außerdem verschärften sich die sozialen Probleme, und die Verkehrsinfrastruktur veralte.
Aber auch das DIW weiß nicht recht weiter. Man hofft auf eine bessere Konjunktur und warnt davor, die Sparschraube weiter anzuziehen. Anstatt nur Stellen zu kürzen, solle der Senat auf die Modernisierung der Verwaltung achten. Und dann kommt der Tip, der für viel Aufregung sorgen wird: Der Bund solle höhere Zuschüsse an Berlin überweisen. koch
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