: Fischen nach den Dunkelmännern
■ Polizei, Zoll und Arbeitsamt wollen künftig koordiniert gegen Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft in Hamburg vorgehen
Arbeitsamt, Polizei und Zollfahndung wollen die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung intensivieren. Zu diesem Zweck wird ab Juli in Hamburg eine bundesweit einzigartige „gemeinsame Verbindungsstelle“ ihre Arbeit aufnehmen. „Dieser Bereich ist der Wachstumsbereich Nummer eins“, klagte gestern der Vizepräsident des Landesarbeitsamtes, Helmuth Machleidt. „Er blüht und gedeiht.“ Die Verbindungsstelle soll künftig die Zusammenarbeit der drei Behörden verbessern, Informationen austauschen oder bündeln und Aktionen koordinieren.
Nahezu 15 Prozent des Bruttosozialprodukts (500 Milliarden Mark) wird nach Schätzungen von Experten in Deutschland durch Schwarzarbeit oder illegale Beschäftigung erwirtschaftet. Diese sogenannte „Schattenwirtschaft“ sorgt nicht nur dafür, daß dem Steuersäckel Milliarden flötengehen oder den Sozialkassen entzogen werden. Lohndumping führt auch zu Wettbewerbsverzerrungen: „Legale Firmen werden vom Mark gedrängt“, so Günter Heerdt vom Wirtschaftsdezernat des Landeskriminalamts (LKA).
Zwar gab es in der Vergangenheit bereits eine enge Zusammenarbeit von Arbeitsamt, Zoll und LKA, dennoch arbeiteten alle mit unterschiedlichen Ansätzen und auf verschiedenen Gesetzesgrundlagen. Es kam zu parallelen Ermittlungen oder Informationsverlusten. „Gemeinsam unter einem Dach zu arbeiten“, meint Polizeipräsident Justus Woydt „ist etwas anderes, als sich einmal im Monat zum Informationsaustausch zu treffen.“
Hamburgs Arbeitschef Olaf Koglin hatte ein Beispiel parat: Führte das LKA ein strafprozessuales Ermittlungsverfahren gegen eine Firma durch, von dem das Arbeitsamt nichts gewußt habe, hätte schon eine Arbeitsamt-Routinekontrolle alles zunichte machen können. Nun soll eine „bessere Feinabstimmung der Strategien“ gewährleistet sein.
Alle Beteiligten beteuern, daß die Intensivierung der Arbeit vornehmlich der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gelte. „Wir wollen nicht den Illegalen aufdecken“, beteuerte Machleidt, „die Arbeitnehmer sind oft die Opfer.“ Vielmehr gehe es darum, der „Hintermänner und Drahtzieher“ habhaft zu werden, welche die „geschäftsmäßige illegale Beschäftigung organisieren“.
Laut Heerdt wurden mit 2.088 Strafermittlungs-Verfahren 1998 nur zehn Prozent der tatsächlichen Vergehen aufgedeckt. Woydt hofft, die „illegalen Milliardengeschäfte in organisierter Form“ durch das nun „enger geknüpfte Netz“ besser bekämpfen zu können.
Magda Schneider
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