Bauen wie geschmiert

Drei deutsche Bauunternehmen, darunter Züblin und Lahmeyer, sollen den Leiter eines Staudammprojekts mit hunderttausenden Mark bestochen haben ■ Von Maike Rademaker

Berlin (taz) – Drei deutsche Unternehmen, die Bauunternehmen Hochtief (Essen), Züblin (Stuttgart) sowie Lahmeyer International (Frankfurt), sind nach Angaben der regierungsunabhängigen Organisation Transparency International in einen millionenschweren Korruptionsskandal in Lesotho verwickelt.

Die Bauunternehmen sind Mitglieder eines Konsortiums von 12 Firmen unter der Führung des italienischen Unternehmens Impregilo. Von diesem Konsortium, dem auch der Schweizer Konzern ABB angehört, soll der Leiter eines riesigen Staudammprojektes in Lesotho, Masupha Sole, zwischen 1988 und 1998 rund 2 Millionen Dollar als Bestechungsgelder erhalten haben. Gegen den 51-jährigen Sole wurde am 28. Juli von der Regierung Lesothos ein Verfahren eingeleitet.

In der Anklageschrift wird Sole vorgeworfen, er habe von Züblin Bestechungsgelder in Höhe von 447.425 US-Dollar erhalten sowie von Lahmeyer 8.732 Dollar. Sole war von 1986 bis 1995 Leiter des „Lesotho Highland Water Project“ (LHWP). 1995 wurde er nach einem Disziplinarverfahren entlassen, er soll jedoch auch danach noch Bestechungsgelder angenommen haben. Nach Angaben der südafrikanischen Wirtschaftszeitung Business Day haben Ermittler mehrere Bankkonten in Südafrika und der Schweiz entdeckt, obwohl Sole die Existenz von Konten außerhalb Lesothos bestreitet.

Das Unternehmen Hochtief will bis zum Abschluss der Untersuchungen keine Stellungnahme zu den Vorwürfen abgeben: „Wir unterstützen die Untersuchungen, wo wir nur können“, sagte eine Sprecherin des Unternehmens, „aber wir werden einer laufenden Untersuchung nicht vorgreifen.“ Lahmeyer International bestreitet jegliche Bestechung. „Wir haben nichts gezahlt“, sagte Sprecher Eric Konz. Züblin waren die Vorwürfe angeblich nicht bekannt. Man bemühe sich vor Ort um Aufklärung, sagteVorstandsmitglied Volker Jurowich.

Stimmen die Vorwürfe, könnte das schwere Konsequenzen für die Firmen nach sich ziehen. An dem Dammprojekt in Lesotho ist auch die Weltbank mit einem 150-Millionen-Dollar-Kredit beteiligt. Weltbankpräsident James Wolfensohn hat bei seinem Amtsantritt vor wenigen Jahren der Korruption den Kampf angesagt. So gibt es seit 1997 in der Bank Richtlinien gegen Korruption in den Ausschreibungsverfahren. Danach können Firmen, die der Bestechung überführt werden, zeitweise oder auf Dauer von Aufträgen im Rahmen von Weltbankprojekten ausgeschlossen werden. Seit In-Kraft-Treten dieser Richtlinien hat die Weltbank bereits neun Firmen, darunter eine kanadische und eine italienische Firma, von Aufträgen ausgeschlossen.

Gleichzeitig hat die deutsche Regierung im November vergangenen Jahres die OECD-Konvention gegen Korruption unterzeichnet. Darin versichern die unterzeichnenden Regierungen, dass sie Maßnahmen ergreifen, um Bestechung oder Beteiligung an Bestechung unter Strafe zu stellen.

Das Projekt in Lesotho ist eine der größten Baustellen des afrikanischen Kontinents. Mit mehreren Dämmen und der Umlenkung eines Flusses soll die Wasserversorgung in der Region Johannesburg in Südafrika gesichert werden.

Die Republik Südafrika ist der Sitz der diesjährigen Anti-Korruptions-Konferenz im Oktober dieses Jahres.