: Steuern sprudeln, Konjunktur kommt
■ Die rot-grüne Regierung hat mehr Geld in der Kasse als erwartet, sagt die Bundesbank
Frankfurt/M. (rtr/AFP) – In ihrem letzten Monatsbericht unter der Ägidie des scheidenden Präsidenten Hans Tietmeyer hat die Deutsche Bundesbank die Bundesregierung grundsätzlich gelobt. Denn die Defizite in den öffentlichen Haushalten Deutschlands werden nach Schätzungen der Bundesbank 1999 geringer ausfallen als erwartet. Einer der Hauptgründe hierfür sind die deutlich stärker sprudelnden Steuereinnahmen, stellt die Bundesbank in ihrem gestern veröffentlichten Bericht für August fest.
Die Steuereinnahmen hätten im ersten Halbjahr 1999 um 6,7 Prozent zugenommen und damit um ein Prozent mehr als noch in der Steuerschätzung vom Mai angenommen. Auch das Defizit im Bundeshaushalt könnte geringer ausfallen als im Etatplan mit 53,5 Milliarden Mark veranschlagt.
Der Bundesregierung bescheinigt die Bundesbank, dass sie mit dem Bundeshaushalt 2000 und der mittelfristigen Finanzplanung die angekündigte Wende zur Konsolidierungspolitik eingeleitet habe. Dabei sei vor allem die klare Verpflichtung auf einen Kurs bedeutsam, der den Vorgaben des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes Rechnung trägt. „Dies könnte auch auf europäischer Ebene ein Anstoß sein, die in jüngster Zeit mitunter erlahmenden Konsolidierungsanstrengungen zu beleben“, hoffen die Frankfurter Währungshüter.
Die Anzeichen für eine konjunkturelle Belebung in Deutschland haben sich nach Einschätzung der Bundesbank verstärkt. Positive Impulse gingen vor allem von der Industrie aus, die wieder deutlich mehr Aufträge aus dem Ausland verzeichne, heißt es. Die wiederanlaufenden Ausfuhren wurden demnach auch durch im internationalen Vergleich günstiger erscheinende Preise für deutsche Produkte gefördert.
Bei der Nachfrage im Inland hob die Bundesbank vor allem die Stabilisierung der Bauwirtschaft hervor.
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