: SPD setzt auf bewährte Wahlverlierer
■ Momper präsentiert hessischen Ex-Kultusminister als „bildungspolitischen Berater“. Auch in der Wirtschafts- und Sozialpolitik lässt sich der Kandidat fachkundig beraten. Doch die Namen der Experten mag er nicht nennen
Seit gestern hat die Hoffnung in der Berliner SPD wieder einen Namen. Er lautet Hartmut Holzapfel. Der Genosse aus Frankfurt, den Spitzenkandidat Walter Momper gestern als „bildungspolitischen Berater“ vorstellte, war acht Jahre lang Kultusminister in Hessen – bis zum vergangenen Frühjahr: Da wurde die rot-grüne Koalition in Wiesbaden nicht zuletzt deshalb abgewählt, weil an den hessischen Schulen zwischen 10 und 20 Prozent des gesamten Unterrichts ausfielen. „Unterrichtsausfall hat einen Namen: Holzapfel“, höhnte CDU-Generalsekretär Volker Liepelt.
Momper ficht das nicht an. „Selbst wenn es so wäre: Einen Fehler macht man zum zweiten Mal nicht wieder“, sprach der Kandidat. Es sei „gut, wenn Holzapfel mir souffliert, dann fühle ich mich in der schulpolitischen Diskussion sicherer“. Nicht die SPD, sondern die Grünen hätten die Hessen-Wahl verloren, fügte Holzapfel hinzu. Das Wiesbadener SPD-Ergebnis von mehr als 40 Prozent sei doch „eine ganz gute Orientierung für die Berliner SPD“.
Der Seitenhieb saß. Schließlich wurden die Berliner Sozialdemokraten, die in Umfragen zuletzt bei 21 Prozent lagen, in der vergangenen Woche schon genug gebeutelt. Just an jenem Tag, an dem die Kölner Genossen ihren Spitzenkandidaten zurückzogen, trat der frühere Regierungssprecher Klaus Bölling eine Debatte um einen Kandidatenwechsel auch in Berlin los. Gleichzeitig verließ der Kreisvorsitzende von Prenzlauer Berg, Hans Henner Becker, den zwölfköpfigen Wahlkampfstab im Streit mit Parteichef Peter Strieder.
Kein Wunder also, dass die Auguren Holzapfels Berufung als Zeichen wachsender Panik deuteten. Von Panik freilich ist in der SPD wenig zu spüren. Die Partei hat sich in ihrer Mehrheit in die allem Anschein nach unvermeidliche Niederlage gefügt.
Auch Momper lässt sich nicht aus dem Konzept bringen. Er sagte, was er immer sagt – beispielsweise, dass die SPD im Wahlkampf neben der Schulpolitik vor allem Wirtschaft und soziale Stadtentwicklung in den Vordergrund stellen wolle. Auch in der Sozialpolitik habe er einen kompetenten Berater, in der Wirtschaftspolitik sogar drei. Um wen es sich dabei handelt, wollte der schweigsame Kandidat aber nicht sagen: „Ich müsste sie erst fragen, ob ich ihre Namen nennen darf.“ Auch Holzapfel sei bislang im Geheimen für ihn tätig gewesen.
Ob der Ex-Minister für eine Verwendung als Senator vorgesehen ist, ließ Momper offen. Unbeantwortet blieb auch die Frage, warum die Partei einen weiteren Bildungsexperten benötigt. Der Verschleiß an Experten ist jedenfalls ungewöhnlich hoch: Zuerst bedachten die Genossen Mompers glücklose Vorgängerin Ingrid Stahmer mit dem ungeliebten Ressort, dann heuerte der Frankfurter Grüne Tom Stryck bei Stahmer an, und schließlich setzte Fraktionschef Klaus Böger eine schulpolitische Kommission unter Leitung des früheren sächsischen Staatssekretärs Wolfgang Nowak ein. Keinesfalls, betonte Holzapfel, solle seine Berufung die Arbeit der Nowak-Kommission konterkarieren. Er sei „nicht geeignet, als Gegenpol herzuhalten“.
Ralph Bollmann
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