: Schröder nun für 30 Jahre
Koalition ist sich einig über Ausstiegsfrist
Berlin (taz) – Als sich am Dienstagabend die Koalitionsrunde traf, kam am Rande auch Wirtschaftsminister Werner Müller hinzu, um im Groben das Konzept für den Atomausstieg abzustimmen. Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Werner Müller (parteilos) signalisierten dabei den grünen Ministern, dass sie sich ebenfalls vorstellen könnten, eine Gesamtlaufzeit von dreißig Jahren für die AKW per Gesetz zu erzwingen, falls es nicht zum Konsens in den Verhandlungen mit den Stromversorgern komme. Die beiden Grünen hatten ihre Fraktion und den Parteivorstand bereits auf die dreißig Jahre eingeschworen.
Nach Informationen der taz ist dieser Kompromiss aber noch nicht belastbar. Entscheidend sei ein abschließendes Gespräch, an dem auch die Minister der so genannten Verfassungsressorts, Herta Däubler-Gmelin (Justiz) und Otto Schily (Innenministerium), teilnehmen sollen. Sie sollen sicherstellen, dass das Ausstiegsgesetz juristisch wasserdicht ist. Offen seien zum Beipiel noch Details des Verbots der Wiederaufarbeitung und Fragen der Zukunft der Endlager Gorleben und Schacht Konrad im Falle eines Dissenses mit der Industrie. urb
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