: Schulte vertraut Kultur doch
■ Kultursenator will jetzt per Einzelbescheid sparen
Kultursenator Bernt Schulte (CDU) will den Vertrauensschutz für die Kultureinrichtungen nun doch nicht pauschal kündigen. Dies geht aus einem Brief hervor, den die Kulturabteilung am Wochenende „an die institutionell geförderten Kultureinrichtungen“ verschickt hat. Darin heißt es weiter: Wenn eine Zuwendungsveränderung – sprich: die Einstellung der Förderung – als notwendig angesehen wird, sollen Einzelbescheide verschickt werden. Mit diesem Brief weicht Schulte vom Senatsbeschluss vom 1. Februar ab. Die Landesregierung hatte damals beschlossen, den Vertrauensschutz für alle Einrichtungen zu kündigen.
Die meisten Kultureinrichtungen werden über jährliche Zuwendungsbescheide gefördert. Weil sie selbst jedoch längerfristige Verträge abschließen, genießen sie Vertrauensschutz. Bei einer Kündigung dieses Schutzes müssten sie ihrerseits Verträge mit MitarbeiterInnen oder KünstlerInnen kündigen.
Schultes Brief zufolge ist das nun nicht mehr nötig. Es sei denn, die Einrichtung erhält einen Einzelbescheid. Diese Bescheide sollen spätestens bis Ende des Jahres verschickt sein. Denn dann will Schultes Behörde das Kulturentwicklungskonzept fertig gestellt haben. Der Brief verspricht dann auch „langfristige Planungssicherheit“.
Der Kulturrat hat für Dienstag, 22. Februar, von 13 bis 14.30 Uhr zu einer Protestaktion auf dem Marktplatz aufgerufen. ck
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