Kripo ermittelt „falsche Libanesen“

■ Familienclans aus Anatolien an Asylmissbrauch beteiligt

Eine Sonder-Ermittlungsgruppe der Bremer Polizei hat nach Angaben der Innenbehörde vermutlich einen der größten Fälle von organisiertem Asylmissbrauch in Deutschland aufgedeckt. Der Schaden allein in Bremen liege wahrscheinlich bei einer zweistelligen Millionensumme, teilte ein Sprecher mit. Er bestätigte damit entsprechende Presseberichte vom Sonntag sowie im Nachrichtenmagazin „Focus“. Bundesweit gehe der Schaden möglicherweise sogar in die Milliarden, hieß es.

Im Zentrum der Ermittlungen stehen mehrere Familienverbände aus Südostanatolien, die sich als Libanesen ausgaben. Tatsächlich stammten sie aber aus der Türkei. Die Kripo habe bislang über 500 Personen ermittelt, die sich widerrechtlich in Bremen aufhielten und rechtswidrig Sozialhilfe bezogen.

Für knapp 200 Personen seien rund rund neun Millionen Mark an Sozialhilfe gezahlt worden. 24 Personen wurden inzwischen in die Türkei abgeschoben. „Wir arbeiten daran, dass alle abgeschoben werden“, hieß es. In einem Radiobericht freute sich Innensenator Bernt Schulte über den Erfolg, derauch im Haushalt von Sozialsenatorin Hilde Adolf „spürbare Entlastung“ bringen werde.

Offiziellen Schilderungen zufolge reisten die Personen vor rund zehn Jahren als Türken irgendwo in Deutschland ein, tauchten unter und als Libanesen ohne Pass in Bremen wieder auf. Nach Abschluss der oft negativ beschiedenen Asylverfahren konnten die Betroffenen nicht abgeschoben werden, da der Libanon sie nicht als libanesische Staatsbürger erkannte.

Die Bremer Ermittlungsgruppe wurde im Sommer 1998 eingesetzt. Anlass war ein Fall im nordrhein-westfälischen Soest, wobei ein vermeintlicher Türke später als Libanese in Bremen aufgetaucht war. Die Innenbehörde geht davon aus, dass in Bremen noch nicht alle betroffenen Personen ermittelt sind.

dpa