: Am 1. Mai wollen Autonome wieder demonstrieren
Mögliche Route für den traditionellen Aufzug: Von Kreuzberg nach Mitte
Knapp zwei Monate vorher steht fest: Die traditionelle 1.-Mai-Demonstration der Autonomen soll auch in diesem Jahr wieder statt finden. Der Polizei liegen bereits mehrere Anmeldungen für Aufzüge vor. Eine Einzelperson habe eine Demonstration für 11 Uhr am Kreuzberger Oranienplatz angemeldet, sagte gestern ein Polizeisprecher. Für 17 Uhr habe eine weitere Einzelperson einen Aufzug unter dem Motto „Revolution statt Korruption“ am selben Ort angekündigt.
Innensenator Eckart Werthebach (CDU) will der Autonomen-Demo offenbar einige juristische Steine in den Weg legen. Noch wolle er keine Diskussion über die 1.-Mai-Demonstration beginnen, sagte Werthebach gestern. Auf Nachfrage erklärte er jedoch, dass für ihn vieles denkbar sei. Eventuell entstehe dieses Jahr eine „besondere Situation von bundespolitischer Bedeutung“, die Konsequenzen haben könne. Genauer wollte sich der Senator nicht äußern. Zudem bezeichnete Werthebach die Aktionen zweier zwei Gruppen, die bisher zu der Demonstration aufgerufen hatten, als „terroristisch“.
Neuigkeiten könnte es in diesem Jahr bei der Route der Autonomen-Demonstration geben. Im Autonomenblatt Interim ist jetzt ein Beitrag erschienen. Titel: „den qualitativen Sprung wagen – am 1. Mai von Kreuzberg“. Mit einem Beginn in Kreuzberg sei der Kiezbezug gewahrt, mit einem Abschluss in Mitte zum anderen der Bezug auf den Ostteil, schreiben die Autoren. Eine Route durch Mitte biete zudem noch die Gelegenheit, „an mehreren Zentralen der Macht vorbeizukommen“. Darüber hinaus schlagen die Autoren vor, am künftigen Mahnmal für die ermordeten Juden eine Schweigeminute abzuhalten.
Die Autoren begründen ihren Vorschlag mit mit den Erfahrungen des letzten Jahres. Es habe sich gezeigt, dass die Polizei-Beamten „uns selbst in unseren Stadtteilen aufhalten können, ohne dass wir ihnen großartig etwas entgegenzusetzen wussten“. Im vergangenen Jahr hatten am 1. Mai rund 15.000 Menschen unter anderem gegen den Krieg gegen Jugoslawien demonstriert. Der Aufzug musste am Kreuzberger Kottbusser Damm vorzeitig beendet werden, weil Polizisten in den Demonstrationszug gestürmt waren. Nach Angaben des innenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Hans-Georg Lorenz, waren die Beamten nach vereinzelten Flaschenwürfen „durchgedreht“ und „gleich reingegangen“. Die Bilanz: 380 freiheitsentziehende Maßnahmen, 160 verletzte Beamte, hunderte verletzte Demonstranten. Werthebach damals: „Das Einsatzkonzept ist insgesamt aufgegangen.“ rot
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