: D`Alema schwimmt sich frei
Im zweiten Anlauf klappt es: Der italienische Ministerpräsident Massimo D`Alema darf zurücktreten. Das regierende Mitte-links-Bündnis scheint zu halten, Neuwahlen sind ausgesetzt
ROM taz ■ Mit seinem schon erwarteten Rücktritt hat Ministerpräsident Massimo D`Alema gestern die Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage vom Sonntag gezogen. Schon in seiner kurzen Regierungserklärung hatte er deutlich gemacht, dass er nach den Regionalwahlen keine Alternative zum eigenen Rückzug sah, zugleich aber die eigene Koalition aufgefordert, mit der Bildung einer neuen Mitte-links-Regierung Neuwahlen zu verhindern und so die Durchführung des Wahlrechtsreferendums am 16. Mai zu ermöglichen. Anders als am Montag nahm Staatspräsident Carlo Ciampi gestern D`Alemas Rücktritt an.
Die Vertreter sämtlicher Regierungsparteien unterstützten in der Debatte D`Alemas Forderung, während die Rechtsopposition um Silvio Berlusconi erneut eine sofortige Parlamentsauflösung verlangte. Dazu wird es nun angesichts der Schwüre der Koalitionspartner auf die Fortsetzung des Bündnisses wohl nicht kommen; als wahrscheinlichste Lösung gilt, dass Staatspräsident Ciampi noch vor Ostern einen Vertreter der bisherigen Koalition mit der Regierungsbildung beauftragt. Die größten Chancen werden dem bisherigen Schatzminister Giuliano Amato eingeräumt. MICHAEL BRAUN
brennpunkt SEITE 3
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen