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D`Alema schwimmt sich frei

Im zweiten Anlauf klappt es: Der italienische Ministerpräsident Massimo D`Alema darf zurücktreten. Das regierende Mitte-links-Bündnis scheint zu halten, Neuwahlen sind ausgesetzt

ROM taz ■ Mit seinem schon erwarteten Rücktritt hat Ministerpräsident Massimo D`Alema gestern die Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage vom Sonntag gezogen. Schon in seiner kurzen Regierungserklärung hatte er deutlich gemacht, dass er nach den Regionalwahlen keine Alternative zum eigenen Rückzug sah, zugleich aber die eigene Koalition aufgefordert, mit der Bildung einer neuen Mitte-links-Regierung Neuwahlen zu verhindern und so die Durchführung des Wahlrechtsreferendums am 16. Mai zu ermöglichen. Anders als am Montag nahm Staatspräsident Carlo Ciampi gestern D`Alemas Rücktritt an.

Die Vertreter sämtlicher Regierungsparteien unterstützten in der Debatte D`Alemas Forderung, während die Rechtsopposition um Silvio Berlusconi erneut eine sofortige Parlamentsauflösung verlangte. Dazu wird es nun angesichts der Schwüre der Koalitionspartner auf die Fortsetzung des Bündnisses wohl nicht kommen; als wahrscheinlichste Lösung gilt, dass Staatspräsident Ciampi noch vor Ostern einen Vertreter der bisherigen Koalition mit der Regierungsbildung beauftragt. Die größten Chancen werden dem bisherigen Schatzminister Giuliano Amato eingeräumt. MICHAEL BRAUN

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