piwik no script img

Grüne: SPD ist bindungsunwillig

DÜSSELDORF dpa/taz ■ Die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen treten an diesem Wochenende in die entscheidende Phase. Ein Gespräch zwischen Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD), SPD-Landesschef Franz Müntefering und den Grünen-Spitzenpolitikern Bärbel Höhn und Michael Vesper soll heute Nachmittag klären, ob eine Fortsetzung der Gespräche Sinn macht.

Denn gestern sah es in den Arbeitsgruppen finster aus: Im Verkehrsbereich, besonders in der Frage eines Nachtflugverbots für den Flughafen Köln/Bonn, konnten SPD und Grüne nicht zueinander finden.

„Der Teufel steckt im Detail“, gab SPD-Fraktionschef Edgar Moron zu. Die Grünen wurden direkter: „Ich frage mich, ob Teile der SPD wirklich eine Koalition wollen“, sagte die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen, Kerstin Müller. Auch die Sprecherin des Landesvorstands, Barbara Steffens, bezweifelte den Willen der SPD zur Fortsetzung des Regierungsbündnisses in Düsseldorf.

NRW-Ministerpräsident Wolfgang Clement wies Zweifel an seinem Koalitionswillen zurück. Die Einschätzung des FDP-Wahlgewinnlers Jürgen Möllemann, die Verhandlungen seien die „unwürdigsten, die es je im Land gegeben hat“, nannte er „Unsinn“ und „neben der Sache“.

inland SEITE 7

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen