: Frau jetzt auch als Kampfschwimmerin
Berliner Regierung verabschiedet Gesetzesnovelle: Frauen dürfen in allen Teilen der Bundeswehr dienen
BERLIN taz ■ Das Bundeskabinett hat den Weg frei gemacht für einen historischen Einschnitt in der Geschichte der Bundeswehr. Erstmals können ab kommendem Jahr Frauen in sämtlichen Bereichen der Truppe, also auch in Kampfeinheiten, dienen. Auch Auslandseinsätze sind nach der gestern verabschiedeten Novelle kein Tabu mehr. Für die Rekrutierung sind nun allein „Eignung und Bedarf“ ausschlaggebend. Bislang waren Frauen lediglich im Sanitätsdienst und in der Militärmusik eingesetzt.
Gestrichen wurde vom Kabinett in Berlin gestern ein ursprünglich im Verteidigungsministerium erarbeiteter Passus des Soldatengesetzes. Danach wären bestimmte Waffendienste nur Männern vorbehalten gewesen. Mit der generellen Öffnung der Truppe für Frauen, die sich jetzt auch in Spezialeinheiten wie den Kampfschwimmern bewerben können, schwenkte das Kabinett auf die Linie der Weizsäcker-Kommission ein, die den „freiwilligen Dienst von Frauen in allen Bereichen und Einsatzformen“ verlangt hatte. Unklar blieb zunächst, ob für die Gleichstellung auch das Grundgesetz geändert werden muss. Im Unterschied zur FDP sieht die Regierung hierfür keine Notwendigkeit. SEVERIN WEILAND
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