■ Rosi Rolands Bremer Geschichten
: Böse Demontage von Schulte
Anderthalb Stunden dauerte das Tribunal gegen den Innensenator der CDU, Bernt Schulte, und kaum einmal hat es zu einem Tagesordnungspunktin einer CDU-Fraktionssitzung so viele Wortmeldungen gegeben. Wobei es eigentlich um nichts ging: Dass Schulte im Amt bleiben würde, das war vorher verabredet. Damit war aber offenbar die Parole ans Fußvolk ausgegeben worden: immer feste druff!
Das Erstaunliche an dieser Inszenierung: Niemand erhob sein Wort, um etwas für den Senator zu sagen. Nicht einmal die für den Kulturbereich verantwortliche Staatsrätin Elisabeth Motschmann fühlte sich berufen, etwas zu sagen.
„Ich habe ein dickes Fell“, sagt der Senator leise immer wieder zu sich selbst. Erst drückt ihm die Fraktion diese Staatsrätin rein, die die Verantwortung für ihren Bereich nicht übernehmen kann, und dann das. Aber offenbar nimmt in der Fraktion niemand die Staatsrätin in ihrer Rolle ganz ernst. Darum geht es auch nicht.
Einer bekundet offen sein Mitleid mit dem Senator, der grüne Oppositionspolitiker Matthias Güldner. „Beenden Sie die unwürdige Treibjagd auf Senator Schulte“, schreibt er an Jens Eckhoff und appelliert an das „christdemokratische Menschenbild“ des CDU-Fraktionsvorsitzenden. Womit beendet man eine Treibjagd? In der Regel mit Blattschuss.
Aber hätte das Sinn gemacht: Der Senator wird nach kurzer Treibjagd erledigt, und die unbeschädigte Staatsrätin für Kultur wird wie ein Kuckucks-Ei einem Nachfolger ins Nest gelegt? Andererseits: Macht das Sinn, der Senator bleibt, die Treibjagd geht fröhlich weiter? Auch das nicht.
Wahrscheinlich versteht man das Spiel nur, wenn man annimmt, dass es der CDU überhaupt nicht um die Kultur geht (auch nicht um die interne) und schon gar nicht um „christdemokratische Menschenbilder“. Wesentlich für die CDU ist ein öffentlich demonstriertes Verhältnis zur Polizei, mit dem im Wahlkampf Punkte gemacht werden kann. Jeder Innensenator wird an der „schwarzen Wildsau“ (Borttscheller über Borttscheller) gemessen. Da geht der leise, sympathische Staatsrat für Inneres, Wolfgang Göhler, und das macht Sinn. Und es kommt ein neuer, Kuno Böse, der schon in Berlin in Konflikten Grobheit bewiesen hat und Willen zur Macht: Er wollte Senator werden. Warum will einer, der sich in Berlin als Senator sieht, ein kleiner Bremer Staatsrat werden?
Wenn der neue Staatsrat Kuno Böse so gut und so ambitioniert ist wie sein Ruf, dann wird vielleicht er Schulte gegenüber loyal sein, aber ein neues Leichtgewicht als Senator unter sich nicht akzeptieren. Die Alternative zu Schulte heißt Böse, nur das kann erklären, dass vor der inszenierten Fraktionssitzung verabredet worden ist, dass das ganze als „gelbe Karte“ gelten soll: Keine Konsequenzen, noch nicht. Die Treibjagd geht weiter, sagt euch Eure Rosi Roland
