Parteigeschichte

Die Feministische Partei DIE FRAUEN ist nicht die erste Frauenpartei in Deutschland. Seit Kriegsende gab es neunzehn Versuche, für Frauen eine eigenständige parlamentarische Kraft zu etablieren. Mit offiziell 913 „Mitfrauen“ sind DIE FRAUEN, deren Vorgängerinnen allesamt sang- und klanglos erloschen, die bislang größte Frauenpartei. Aber selbst wohlmeinende Beobachterinnen halten sie bereits für gescheitert, „weil es die gesellschaftliche Bewegung nicht gibt, die sie stützt und trägt“, wie etwa die Berliner Frauenreferentin der Grünen, Anja Kofbinger, sagt. Im Klartext: Die Frauenpartei schmort im eigenen Saft.

Die Parteifrauen sehen das natürlich anders. „Wir haben Großartiges geleistet“, sagen sie. Und: „Wir sind der politische Arm der Frauenbewegung“, die schließlich auch immer wieder zu Unrecht für tot erklärt werde.

Anstoß für die Parteigründung war der Frauenstreiktag am 8. März 1994. Es herrschte Aufbruchstimmung, die bis zum Gründungsparteitag am 10./11. Juni 1995 in Kassel andauerte. 420 Frauen waren dem in der Frankfurter Rundschau und dem Neuen Deutschland platzierten Gründungsaufruf gefolgt, 240 traten sogleich der Partei bei. Statt einer Parteivorsitzenden wurde eine siebenköpfige Bundessprecherinnenrunde, BSR abgekürzt, mit maximal sechsjähriger Amtszeit gewählt, als programmatische Grundsätze Basisdemokratie, Selbstbestimmung, Pazifismus und vorsorgendes Wirtschaften festgeschrieben. Die Parteimitglieder wurden „Mitfrauen“ genannt, was laut Satzung ebenso für Männer gilt, von denen es in der Frauenpartei auch ein paar geben soll.

Beflügelt von einer repräsentativen Meinungsumfrage, bei der sich 48 Prozent der Deutschen für eine eigenständige Frauenpartei aussprachen, rechnete frau für die Bundestagswahl 1998 mit acht Prozent der Stimmen. Anfang 1996 fusionierten DIE FRAUEN mit der „Frauenpartei für menschliche Politik“ und wuchsen damit um zweihundert Mitfrauen. Bei der Bundestagswahl holten sie dennoch nur 0,1 Prozent. Ihr bislang bestes Ergebnis erzielten sie 1997 bei der hessischen Kommunalwahl in Darmstadt mit 1,9 Prozent.

In den ersten beiden Jahren ihres Bestehens lähmten sich DIE FRAUEN mit internen Richtungskämpfen, die sich vor allem an Jutta Oesterle-Schwerin, dem prominentesten Kopf der Partei, entzündeten. Ihr wurden patriarchale Führungsgelüste vorgeworfen und die Einführung hierarchischer Strukturen, die die Partei ja gerade überwinden will „zu Gunsten von Gemeinschaftsfähigkeit“ und einer „echten Beziehungsdemokratie“.

1997 schied Oesterle-Schwerin aus der BSR aus, die Parteistrukturen wurden „feminisiert“, damit nun jede Mitfrau die gleichen Mitsprachemöglichkeiten hat. Dass trotzdem so wenig Frauen davon Gebrauch machen und Parteikonferenzen und -versammlungen oft so schlecht besucht sind, dass nicht einmal Beschlussfähigkeit erreicht wird, löst in der Partei hochgradige Ratlosigkeit aus.

Als nächste Schritte hat sich die Feministische Partei vorgenommen, eine Internetzeitung zu gründen, die Zahl ihrer Landesverbände von zwölf auf sechzehn zu erhöhen, dem zwar konservativen, aber einen gewissen Einfluss versprechenden Deutschen Frauenrat beizutreten, die Kampagne zur Direkten Demokratie zu unterstützen und eine Verfassungsklage gegen das Landeswahlgesetz in Nordrhein-Westfalen anzustrengen, das kleine Parteien krass benachteilige.

Ansonsten werden DIE FRAUEN in den nächsten zwei Jahren mit dem Sammeln von Unterstützungsunterschriften beschäftigt sein, um auch bei der nächsten Bundestagswahl antreten zu können. Pro Bundesland sind zweitausend gültige Unterschriften nötig.

VK