: Frauen im Nebel
■ Weniger oder mehr Geld für Frauen? Senat antwortet rätselhaft
„Die Antwort des Senats auf unsere Anfrage zur Gleichstellungspolitik verbreitet undurchdringlichen Nebel“, kommentiert Bürgerschaftsabgeordnete Julia Koppke. Das Senatsamt für die Gleichstellung hatte Anfang August seinen Haushalt vorgelegt und aufgeführt, wieviel Geld für frauen- und mädchenspezifische Maßnahmen in Hamburg insgesamt ausgegeben wird.
Dabei sah es zunächst danach aus, als würden es 2001 13 Millionen Mark weniger sein als in diesem Jahr. Das Senatsamt berichtigte wenige Stunden später den Eindruck des Sparens: „Aufgrund einer veränderten Veranschlagung und einer anderen Darstellung im Haushalt kann zum Teil eine Aufteilung in frauen- und mädchenspezifische Anteile nicht mehr vorgenommen werden. De facto wird keine Reduzierung bei frauen- und mädchenspezifischen Maßnahmen stattfinden“, hieß es.
Die Regenbogen-Gruppe wollte mit einer Anfrage herausfinden, was genau anders dargestellt würde und forderte vergleichbare Zahlen. Die Antwort spricht nebulös von der „Herausnahme der Kosten für arbeitsmarktpolitische Infrastruktur“. Diese Mittel seien nun beim Titel „Zuschüsse zur Förderung der arbeitsmarktpolitischen Infrastruktur“ veranschlagt. Dabei werde kein Anteil für frauen- und mädchenspezifische Projekte mehr ausgewisen, weil die arbeitsmarktpolitische Infrastruktur ungeachtet des Geschlechts vorgehalten werde. „Ein Vergleich der Haushalte 2000 und 2001 ist im Einzelplan 4 daher nur eingeschränkt möglich.“
„Das ist nun mittlerweile die dritte Version“, kritisiert Julia Koppke. Sie vermutet: „Entweder blickt im Senat bei diesem Thema niemand mehr durch oder es werden Sparmaßnahmen gezielt verschleiert“. san
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
