: Ausgleich für Energiekosten
BERLIN dpa/taz ■ Die Bundesregierung will nach Angaben von Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye bis spätestens Anfang nächster Woche über Ausgleichsmaßnahmen für die gestiegenen Benzin- und Ölpreise entscheiden. Im Gespräch sind eine generelle Entfernungspauschale sowie Heizkostenentlastungen beim Wohngeld. Nach Angaben aus Regierungskreisen hat sich Finanzminister Eichel bereits auf eine Entfernungspauschale in Höhe von 80 Pfennig festgelegt. Bürger mit besonders niedrigen Einkommen sollen zudem besondere Ausgleichsleistungen erhalten. Taxifahrern und kleinen Speditionen will Verkehrsminister Klimmt ebenfalls Hilfen anbieten. Eine Abschaffung der Ökosteuer lehnte er aber ab.
Die Umweltpolitiker der Koalition, Loske (Grüne) und Scheer (SPD), begrüßten die Einführung einer Entfernungspauschale. Zugleich forderten sie, die Ökosteuer und ihre Verwendung zu verbessern. Die zahlreichen Ausnahmen sollen abgeschafft werden. Zudem forderten die Politiker ein milliardenschweres Programm für die Energie sparende Altbausanierung. Die Ölkonzerne erhöhten gestern wieder die Preise für Benzin und Diesel um drei bzw. vier Pfennig.
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