: Zöpel verteidigt sich
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Zöpel, steht zu seinem Interview in der rechten „Jungen Freiheit“
BERLIN taz ■ Der Staatsminister im Außenministerium, Christoph Zöpel (SPD), hat sein Interview in der neuesten Ausgabe der rechten Wochenzeitung Junge Freiheit (JF) verteidigt. „Auch Rechte sind in der Lage, sich durch Dialog zu demokratischen Rechten zu wandeln“, begründete Zöpel seinen Entschluss gestern gegenüber der taz. Seinen Angaben zufolge hatte er sich über ein zuvor erschienenes Interview des langjährigen CDU-Bundestagsabgeordneten Wilfried Böhm in der JF geärgert, in dem dieser Zöpels Haltung zum Nationalstaat kritisierte. Daraufhin habe er die JF angerufen, die ihn bei dieser Gelegenheit gebeten habe, seine Ansichten in einem Interview darzulegen. Dem sei er nachgekommen, zumal das Blatt „sich fair und korrekt“ verhalten habe. „Ich glaube, dass meine Ansichten eher eine Zumutung für die Leserschaft der Jungen Freiheit sind“, erklärte Zöpel.
Kern des Interviews war die Europapolitik. Dass der nordrheinwestfälische Verfassungsschutz die JF in seinem Jahresbericht 1999 erwähnt, habe ihn nicht davon abgehalten, das Interview zu geben. „Ich vertrete eine sehr grundsätzliche Position: Wenn sich Extremisten straffällig machen, sind sie einzusperren. Ansonsten sollte man sich mit ihnen auseinander setzen.“
Zöpel verwies darauf, dass die Formulierungen des Verfassungsschutzberichtes keine eindeutigen Zuordnungen zum Rechtsextremismus seien. Was dort stehe, sei früher auch über Publikationen der Linken geschrieben worden. Unter anderem heißt es in dem Bericht des NRW-Verfassungsschutzes, dass bei der JF 1999 „auch weiterhin Anhaltspunkte für den Verdacht rechtsextremistischer Bestrebungen festzustellen“ seien. Das Auswärtige Amt lehnte es ab, sich offiziell zum Interview des Staatsministers zu äußern.
SEVERIN WEILAND
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