: Rückzug offenbart die grünen Konflikte
Zu wenig Unterstützung für Metropolendiskussion: Andreas Schulze, Vorstand der Berliner Grünen, tritt nicht mehr an
Zu viel alte Hüte, zu wenig junge Metropole? Zumindest nach Ansicht von Parteichef Andreas Schulze haben die Berliner Grünen bislang wenig Willen zur Modernisierung gezeigt. Schulze hat daraus am Wochenende Konsequenzen gezogen und in der Berliner Morgenpost angekündigt, bei den Vorstandswahlen im Februar nicht mehr als Kandidat für einen der beiden Sprecherposten zu kandidieren.
„Die Stadt verändert sich rasant, es gibt neue Akteure, deshalb müssen sich auch die Grünen ändern“, sagte Schulze gestern der taz. Doch die „Metropolendiskussion“, die der Ostberliner nach der Wahlniederlage im Oktober vergangenen Jahres angeleiert hat, ist bei den Berliner Grünen nicht wirklich in Schwung gekommen. „Diese Diskussion hätte ein Projekt von allen in der Partei sein müssen“, sagte Schulze. Er alleine fühle sich jedenfalls nicht mehr imstande, die Diskussion erfolgreich weiterzuführen. Zugleich bekräftigte Schulze, dass ein „Brückenschlagen“ in Richtung junger Internetgründer für die Grünen notwendig sei, um als Partei attraktiv zu bleiben. „Der Lebenstraum eines 20-Jährigen ist es heute, ein Startup-Unternehmen zu gründen“, sagte Schulze, „das ist nicht mehr wie früher, als es ein Lebenstraum war, Lehrer zu werden.“
Der Fraktionschef der Grünen, Wolfgang Wieland, sieht die Kritik dagegen „nicht so negativ“. Zwar habe es tatsächlich auch etwas Beharrung in den Bezirken und den Bereichen der Partei gegeben. „Auf der anderen Seite“, so Wieland, „hat man auch nicht verlangen können, dass die Grünen nach der Wahl nun sofort wieder beginnen, eine solche inhaltliche Diskussion zu führen.“ Wieland: „Da ist der Funke nicht übergesprungen.“
Dass dieser Funke nicht so recht springen wollte, lag freilich auch daran, dass mit Schulzes Metropolendiskussion nicht nur neue Politikfelder erschlossen werden sollten, sondern auch eine Kurskorrektur in vielen grünen Urbereichen nötig geworden wäre. Schulze selbst nennt das Thema innere Sicherheit, „wo wir subjektive Unsicherheit heitsgefühle ernst nehmen und auch Repression als Mittel zur Herstellung innerer Sicherheit nicht mehr rundweg ablehnen“.
Dass allerdings nicht jeder Kurswechsel gleichbedeutend ist mit Modernisierung, meint auch Fraktionschef Wolfgang Wieland. Der legt Wert darauf, dass es gegen die „Öffnung zur Spaßgesellschaft auch Grenzen geben muss“. Gleichwohl versuchte Wieland gestern, dem scheidenden Parteichef eine Brücke zu bauen: „Er ist eines unserer größten Talente, ich würde ihn gerne in der Fraktion sehen.“
Schulze selbst freilich sieht seine Zukunft eher in einer Position, wo er nicht mehr in die Rücksichtnahmen der Führungsschicht eingebunden ist. Er könne sich auch vorstellen, mit Gleichgesinnten publizistisch tätig zu werden. WERA
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