: Hoffnung für Afrikas Aidskranke
Im Prozess um die Zulassung billiger Medikamente in Südafrika deutet sich Einlenken der Pharmakonzerne an
PRETORIA taz ■ Das Gerichtsverfahren zwischen Südafrikas Regierung und 39 Pharmakonzernen um die Zulassung billiger Kopien patentierter Medikamente geht möglicherweise heute mit einer Einigung zu Ende, die auf einen Sieg der Regierung hinauslaufen würde. Bei der gestrigen Wiederaufnahme des Verfahrens in Pretoria kam es zu keiner weiteren Verhandlung, sondern auf Wunsch der Kläger wurde das Verfahren erst auf gestern Nachmittag und dann auf heute früh vertagt. So lange verhandeln die Parteien hinter den Kulissen über ein Ende des Rechtsstreits. Eine „umfassende Einigung“ sei in Sicht, hieß es seitens der Anwälte der Konzerne.
39 Pharmakonzerne waren gegen ein Gesetz von 1997 vor Gericht gezogen, das in Südafrika die Abgabe billiger Generika anstelle teurer patentierter Medikamente erlaubt. Das ist wichtig vor allem für die Behandlung von Aidskranken. Der Prozess hat weltweit Aufsehen erregt, das Image der Pharmaindustrie beschädigt und eine Solidarisierungskampagne internationaler Nichtregierungsorganisationen mit der südafrikanischen ANC-Regierung provoziert.
Mehrere südafrikanische Zeitungen hatten gestern früh bereits von Verhandlungen hinter den Kulissen berichtet, die der Pharmaindustrie einen gesichtswahrenden Ausstieg aus dem Verfahren ermöglichen könnten. Zackie Achmat, Vorsitzender der Aidskrankenorganisation „Treatment Action Campaign“ (TAC), sagte der taz nach der Vertagung, er sei voller Hoffnung, dass die Pharmaindustrie ihre Klage heute zurückziehen werde. „Die Pharmaindustrie hat zur falschen Zeit am falschen Ort mit den falschen Leuten den falschen Weg eingeschlagen“, meinte er. Der Vorsitzende des südafrikanischen Gewerkschaftsbundes Cosatu, Zwelinzima Vavi, sagte, er fühle sich siegessicher.
MARTINA SCHWIKOWSKI
interview SEITE 4
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