Bush rüstet um
Die USA wollen angeblich ihre Verteidigungsstrategie ändern. China soll stärker ins Visier genommen werden
WASHINGTON rtr ■ Die USA erwägen nach Informationen der Washington Post umfangreiche Änderungen ihrer atomaren Verteidigung. Die Zeitung berichtete am Sonntag aus Regierungskreisen, zu den Überlegungen gehöre neben der drastischen Verringerung der Zahl der Gefechtsköpfe die Verlagerung einiger Ziele von Russland nach China. Die Überlegungen seien das Ergebnis einer Studie, die Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Auftrag gegeben habe.
Die Zeitung berichtete, nach Meinung seines Ministeriums könnten mehr als 5.000 der 7.500 Atomwaffen verschrottet werden. Die Bedrohung durch Russland schwinde, während die Gefahr, die von China ausgehe, zwar wachse, aber im Vergleich zu Russland immer noch geringer sei. Begrenzte Gefahren gingen von Staaten wie Nordkorea, Irak und Iran aus. Verträge über die Begrenzung der atomaren Rüstung beziehungsweise atomare Abrüstung haben die USA bislang nur mit Russland beziehungsweise dem Vorgänger Sowjetunion geschlossen, die sie lange Zeit als einzige ernste Bedrohung verstanden.
Am Freitag war aus dem Präsidialamt verlautet, Bush werde in der kommenden Woche mit der Konsultation der Verbündeten über das umstrittene Vorhaben einer nationalen Raketenabwehr (NMD), der regionale Abfangsysteme (TMD) vorgeschaltet werden sollen, beginnen. Am Dienstag will er in Washington über das Thema Verteidigung sprechen.
Im vergangenen Jahr hatte Bush im Wahlkampf versprochen, NMD und TMD zu bauen, um auf die veränderte Lage zu reagieren, und zugleich das Nuklearwaffenarsenal auf das unbedingt nötige Maß zu reduzieren. Die Washington Post berichtete, möglicherweise würden die meisten Langstreckenbomber der Typen B-2 und B-52 auf Einsätze mit konventionellen Waffen umgerüstet.
Mit den NMD/TMD-Plänen haben die USA scharfe Proteste Russlands und Chinas und Skepsis bei einigen Verbündeten ausgelöst. Im Mittelpunkt steht das Argument, dass eine solche Raketenabwehr den USA einen strategischen Vorteil verschaffen und genau das Wettrüsten auslösen würde, das Anfang der 70er-Jahre verhindert wurde. Damals schlossen die USA und die Sowjetunion das ABM-Abkommen über die Begrenzung der Raketenabwehr auf je zwei lokale Systeme in jedem Staat, um ein Gleichgewicht des Schreckens zu schaffen: Niemand sollte sicher sein, einen Vergeltungsschlag zu überleben.