: Kritik an Sparkurs bei Bundeswehr
BERLIN dpa ■ Der Nachschlag für den Verteidigungshaushalt bedeutet nach Ansicht des grünen Finanzexperten Oswald Metzger kein Aufweichen des Sparkurses der Bundesregierung. Die Aufstockung des Etats für die Jahre 2003 und 2004 sei ein Signal an Minister Rudolf Scharping (SPD), dass er nicht mit großem neuen Geldsegen rechnen dürfe. Der Bundeswehrverband kritisierte dagegen die Haushaltsplanungen für die Bundeswehr. Es sei natürlich das Bemühen da, Scharping nicht auf der ganzen Linie als Verlierer dastehen zu lassen. „Aber im Ergebnis ist das bestenfalls eine marginale Korrektur“, die die Finanzierungsprobleme der Bundeswehr nicht löse, so der Vorsitzende, Oberst Bernhard Gertz. Scharping und Finanzminister Hans Eichel (SPD) hatten sich geeinigt, den Bundeswehretat von 2002 bis 2006 auf 46,2 Milliarden Mark jährlich einzufrieren. Das bedeutet für 2002 rund 660 Millionen Mark weniger als geplant. Dafür wird der Etat in den beiden Folgejahren um je rund 500 Millionen Mark aufgestockt. Auch die Bundeswehrreform sei in Gefahr, so Gertz.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
