: Antreten zur Waffenernte
Nato-Rat schickt Vorauskommando nach Mazedonien. Kommende Woche Sondersitzung des Bundestages zum Einsatz deutscher Soldaten. Zustimmung trotz vieler Verweigerer erwartet
BERLIN ap/dpa/reuters ■ Nach der Unterzeichnung des Friedensvertrages in Mazedonien und einer Entwaffnungszusage der albanischenUÇK-Rebellen könnten die ersten Nato-Soldaten schon in Kürze in das Krisengebiet einrücken. Der Nordatlantikrat sprach sich für die Entsendung der ersten 400 von insgesamt 3.500 Soldaten aus, wie gestern aus Kreisen der Nato in Brüssel zu erfahren war. Im nächsten Schritt muss der Nordatlantikrat das Nato-Hauptquartier zu der Mission „Essential Harvest“ („Wesentliche Ernte“) bevollmächtigen.
Voraussichtlich in der kommenden Woche wird der Bundestag über den Einsatz von 500 Bundeswehrsoldaten in Mazedonien entscheiden. Sie sollen in dem bislang auf 30 Tage befristeten Einsatz die freiwillig abgegebenen Waffen der UÇK einsammeln. Falls sich die Nato zum Handeln entschließe, dürfe sich auch Deutschland als Teil des Bündnisses bei der Entsendung von Soldaten nicht entziehen, sagte Schröder.
Die Opposition hatte einen Einsatz deutscher Soldaten bislang abgelehnt und die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes gefordert. Ohne eine solche werde die Union einem Einsatz nicht zustimmen, hieß es. Nach Einschätzung der SPD wird der Bundestag aber mit Sicherheit grünes Licht für eine Beteiligung der Bundeswehr geben. Daran waren Zweifel aufgekommen, weil etwa 30 Parlamentarier von SPD und Grünen sich gegen einen Bundeswehreinsatz ausgesprochen hatten und die Regierung damit keine Mehrheit für den Einsatz hätte.
Nato-Vertreter und Befehlshaber der UÇK-Milizen vereinbarten inzwischen Einzelheiten der geplanten Entwaffnung der Rebellen. Die eingesammelten Waffen sollen in Mazedonien oder einem Nachbarland vernichtet werden, sagte der dänische General Gunar Lange, Befehlshaber der Truppen der Nato-Aktion, in Skopje.
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