: Wahlschlappe für Böse
Bei der Wahl zum neuen Innen-, Kultur und Sportsenator kam Kuno Böse (CDU) gestern in der Bürgerschaft nur auf 67 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen und sieben Enthaltungen. Außer der Opposition mit ihren elf Abgeordneten stimmten damit auch 16 Mitglieder der Regierungsfraktionen von CDU und SPD nicht für Böse. Das war das schlechteste Wahlergebnis, das ein Bremer Ressortchef seit Dezember 1991 je erzielte. Damals hatte Friedrich van Nispen (FDP) bei der Wahl zum Innensenator der Ampelkoalition nur 60 Stimmen erhalten – allerdings bei einer größeren Zahl Abgeordneter auf der Oppositionsbank. Böses Vorgänger Bernt Schulte (CDU) hatte bei seiner Wahl zum Leiter des Innenressorts vor zwei Jahren noch 84 Ja-Stimmen auf sich vereinigen können.
Trotz des schlappen Ergebnisses war der frisch gekürte Senator Böse hoch zufrieden. „Jemand, der Profil hat, wird nie alle Stimmen auf sich vereinigen können“, meinte Böse selbstbewusst. Das sehen die Bremer Grünen ganz anders: „Die Opposition in Bremen immer wird größer“, kommentierte Fraktionschefin Caroline Linnert.
Der Wahl war eine erregte Debatte in der Bürgerschaft über Böse vorausgegangen, der bereits seit einem Jahr Innenstaatsrat in Bremen ist. Die 100 Tage Schonzeit für ein neues Senatsmitglied „werden wir verkürzen“, sagte Linnert. Böse sei ja bereits seit dem Rückzug seines Vorgängers Schulte vor drei Monaten praktisch Behördenleiter. Die CDU hingegen schreckt das nicht: Wenn die Grünen Herrn Böse keine Einarbeitungsphase gewähren wollten, „haben wir wohl einen besonders guten Vorschlag gemacht“, konterte CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff.
„Es wartet keine leichte Aufgabe auf Herrn Böse“, betonte Linnert. Dennoch „brauchen wir keinen starken, sondern einen selbstbewussten Staat“, sagte Linnert in Anspielung auf das taz-Interview mit Böse vom Montag. Außerdem sei es ein „Märchen, dass CDU-Innensenatoren automatisch weniger Kriminalität bedeuten“. CDU-Mann Eckhoff betonte hingegen, Bremen stehe bei der Kriminalität „besser da als München“ - wenigstens bei den Steigerungsraten.
ksc/Foto: Julia Baier
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