: Feierabend erst um sechs
■ Ladenschluss: Gericht geht den Mittelweg
Es scheint ein ausgewogenes Urteil zu sein, was das Oberverwaltungsgericht (OVG) gestern in Sachen sechsmal längere Öffnungszeiten gefällt hat. Für sechs Samstage hatte der Senat den Innenstadtgeschäften grünes Licht gegeben, statt um 16 Uhr erst um 18 Uhr zu schließen. Dreimal geht das laut OVG in Ordnung, dreimal nicht.
Für die Termine 15. und 22. September sowie für den 20. Oktober ist der spätere Ladenschluss zulässig. Denn die hafa-Ausstellung im September und der Freimarkt im Oktober seien Großereignisse, die für das OVG eine Ausdehnung des Ladenschlusses rechtfertigten, so Sprecher Hans Alexy. Am 29. September sowie am 6. und 13. Oktober sei der spätere Ladenschluss nicht zulässig. Weder das Musikfest noch ein Reitturnier oder die Ernst-Barlach-Ausstellung wertete das Gericht als „Veranstaltungen, die einen beträchtlichen Besucherstrom auslösen.“ Das formuliert das Ladenschlussgesetz als Voraussetzung dafür, dass an sechs Werktagen im Jahr verlängerte Öffnungszeiten erlaubt sind.
Der Metro-Konzern war über seine Tochter Real-Kauf gegen die Senatsentscheidung vor Gericht gezogen. Das Argument: Der Weser-Park, den die Metro betreibt, sei durch die nur für die Innenstadt geltende Erlaubnis benachteiligt. Dem allerdings folgte das OVG nicht: Die Beschränkung für längere Öffnungszeiten nur auf den City-Bereich sei zulässig. sgi
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