: Dramatisch geringe Beteiligung
■ Kommunalwahlen: Noch weniger Menschen als 1996 gehen wählen / Beobachter rechneten gestern mit gerade mal 55 Prozent
Weniger Menschen als je zuvor haben gestern in Niedersachsen die neuen Kommunalparlamente, Bürgermeister und Landräte gewählt. Nach dem historischen Tiefstand von 1996 mit einer Wahlbeteilgung von 64,5 Prozent galt ein neuer Minusrekord als wahrscheinlich. Landtagspräsident Rolf Wernstedt (SPD) sprach am gestrigen Wahltag von einer „Katastrophe“. Erst mit dem vorläufigen Endergebnis sollte auch die Wahlbeteiligung endgültig feststehen. Bis Redaktionsschluss waren noch keine genauen Ergebnisse bekannt gegeben worden.
Bis 16.30 Uhr hatten nach Angaben des Landeswahlleiters 43,4 Prozent der rund 6,34 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. „Wenn wir am Ende bei 55 Prozent landen, haben wir Glück“, sagte Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen. Vor fünf Jahren waren nur 64,5 Prozent der Wahlberechtigten bei der Kommunalwahl an die Urnen gegangen – schon das war ein Negativrekord. Die Kommunalwahlen 2001 galten auch als Stimmungstest für die Bundestagswahl 2002 und die Landtagswahl 2003.
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) maß dem Wahlergebnis allerdings nur eine geringe bundespolitische Bedeutung zu. „Bei dieser Wahl spielen kommunale Gegebenheiten eine Rolle. Das zu einer bundesweiten Entscheidung zu machen, das ist nun wirklich ein bisschen übertrieben“, sagte Schröder bei der Stimmabgabe in Hannover.
dpa
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