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Nicht geschwiegen

 ■ Nach den Hochrechnungen: Spontane Demonstrationen gegen den Rechtsruck

Gleich nach der Bekanntgabe der ersten Hochrechnung in Funk und Fernsehen waren die Menschen aufgebrochen. An die 400 Leute versammelten sich gestern Abend spontan am Kriegsklotz am Dammtor, um gegen den Rechtsruck nach den Wahlen zu protestieren.

Bereits 1997 hatten die Hochrechnungen bei den Hamburger Bürgerschafts- und Bezirkswahlen mehrerer hundert Menschen bewegt, vor das Wahlkampfzentrum im CCH zu ziehen. Damals richtete sich der Protest gegen die Deutsch Volksunion (DVU), die damals nur knapp den Einzug in die Bürgerschaft verpasste, aber in vier Bezirksparlamente einzog. Gestern bewegte die Teilnehmer vor allem der Wahlerfolg der Schill-Partei zum Protest. „Schill out“ und „Stop Law and order“ war auf Transparenten zu lesen, von denen manche schon bei den Gegenaktionen der letzten Wochen zu sehen waren.

„Schills Erfolg haben die großen Parteien zu verantworten“, erklärte Bela Rogalla von der Regenbogen Wählerinitiative. „Schuld haben die CDU mit ihrem Koalitionsangebot, die SPD mit der Umsetzung der Schill-Forderungen und die GAL mit ihrem Schweigen zu den Maßnahmen.“ Eine der wenigen älterern Demonstrantinnen fragte: „Haben wir nichts dazu gelernt? 1933 ermöglichte erst der Rechtsruck in der gesellschaftlichen Mitte den Durchbruch der Rechten.“ Ein junger Demonstrant nickt und meint: „Mit einem so hohen Ergebnis für Schill habe ich nicht gerechnet.“

Vorausahnend hatte die Polizei das gesamte Areal um das CCH abgesperrt und mehrere Einsatzszüge mit Wasserwerfern und Räumfahrzeugen bereit gestellt. Aus Angst vor Ausschreitungen leitete die Polizei alle Buslinien um die Innenstadt herum. Ebenso aus Sorge vor ungebeteten Gästen hatte die Schill-Partei vorausahnend ihre Wahlparty auf einen Raddampfer an der Fischauktionshalle verlegt.

Die Kundgebung war bis Redaktionsschluss noch nicht zu Ende. Andreas Speit

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