Olé, Olé, Olé, Olé – Super Ole

Hamburgs CDU und ihr designierter Bürgermeister von Beust kommen aus dem Feiern ihrer selbst gar nicht mehr heraus ■ Von Sven-Michael Veit

So gut ging es Hamburgs Christdemokraten noch nie. Einer der ihren wird in zehn Tagen Regierungs-chef der Hansestadt werden, die Ära der Sozialdemokratie beenden und „das Programm des Wechsels“ umsetzen. Da hüpfen die Glückshormone ohne Ausnahme: Auf dem Parteitag am Sonnabend im CCH stimmten die gut 200 Delegierten dem am Freitag paraphierten Koalitionsvertrag mit Schill-Partei und FDP einstimmig zu.

Kein einziges Nein, nicht einmal eine Enthaltung der Form halber – Hamburgs CDU und ihr designierter Bürgermeister Ole von Beust kommen aus dem Jubeln gar nicht heraus. „Lieber Ole“, rief Parteichef Dirk Fischer vom Rednerpult in den Saal, „das macht alles richtig Spaß“, und die CDU feierte den 46-Jährigen und sich selbst minutenlang und aufrecht stehend.

Der künftige Chef im Rathaus hatte zuvor schon mal den Staatsmann geübt: „Historisch“ sei nun alles, erklärte von Beust, „die Situation, die Aufgabe und auch die Verantwortung, vor der wir jetzt stehen“. Im November, das wisse er bereits, drohe eine neue Steuerschätzung Einnahmeverluste für Hamburg an: „Da kommt ein hartes Stück Arbeit auf uns zu“, und niemand solle denken, Regieren sei Zuckerschlecken: „Die Probleme werden kommen, wenn man sie am wenigsten erwartet.“

Aber sie würden gemeistert werden, da sei er zuversichtlich, und würde „das Beste für diese Stadt“ ohne zu zögern umsetzen: Poller zu Polizisten. Die „massive Verstärkung uniformierter Präsenz auf den Straßen“ sei eine der beiden vordringlichsten Maßnahmen, „die die Menschen von uns erwarten“, die andere „die Beseitigung von teils böswilligen Verkehrsschikanen“.

Einer möglichen Schwierigkeit versuchte von Beust sogleich einen Riegel vorzuschieben: Es gebe „nur ein Ja oder Nein zu diesem Vertrag, wie er jetzt vorliegt“, so seine Warnung an die FDP. Die entscheidet heute auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag, eine Zustimmung gilt nicht als selbstverständlich. Manche Freidemokraten finden, sie wären mit nur einem Senator schlecht bedient. „Nachverhandlungen“ kämen aber nicht in Frage, stellte von Beust mit Blick auf die unsicheren Kantonis-ten klar: „Es gibt den Wechsel oder es gibt Neuwahlen.“ Also auch keine Große Koalition mit der SPD, über die Auguren bereits spekulierten – für den Fall fortgesetzter liberaler Unbotmäßigkeit.

Der Adressat dieser Mahnung knickte denn auch umgehend ein. Gestern empfahl der FDP-Landesvorstand dem Parteitag „mit überwältigender Mehrheit“, so Landesvorsitzender Reinhard Soltau, den Koalitionsvertrag zu billigen. Noch am Mittwoch hatten lediglich fünf von elf Vorständlern mit Ja gestimmt, zwei hatten sich enthalten.

Aber Liberale wackeln nicht, wie böse Zungen gelegentlich behaupten, sie werden nur täglich klüger.