: In Rauch aufgelöst
Hamburgs früherer Innensenator Olaf Scholz (SPD) und die Polizeiführung haben Behauptungen zurückgewiesen, im Schanzenviertel sei über Jahre eine Art „Coffee-shop“ geduldet worden. Ein „Stillhalteabkommen“ zwischen den Betreibern des „Café Fun“ am Schulterblatt und der Polizei habe es nie gegeben, sagte gestern die Polizei. Die Behauptungen entspringen laut Scholz der „blühenden Fantasie“ des Rechtsanwaltes Martin Lemke. Der hatte sie in einem Beweisantrag aufgestellt, den er vor rund zwei Wochen in einen Prozess vor dem Hamburger Landgericht einbrachte. Dort sind neun Männer angeklagt, das Café Fun sowie eine zweite Lokalität, in die sich der Handel zeitweilig verlagert habe, mit Stoff beliefert und unter dem Ladentisch Marihuana verkauft zu haben. Am 12. Juni hatte die Polizei das Café durchsucht und die Tatverdächtigen festgenommen. Laut Lemke müsste bei der strafrechtlichen Beurteilung durch das Landgericht berücksichtigt werden, dass der Handel mit weichen Drogen auf dem Schulterblatt jahrelang von der Polizei geduldet worden sei. Über seinen Antrag, zum Beweis des „Stillhalteabkommens“ die Leitungen von Polizei und Innenbehörde zu laden, hat das Gericht noch nicht entschieden. ee
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen