Bundestag muss auf UN-Beschluss warten

UN-Sicherheitsrat entscheidet frühestens nächste Woche. In Berlin wird weiter um die Zahl der Soldaten gepokert

BERLIN taz ■ Die Entscheidung über eine Aufstellung des Schutztruppe für Afghanistan wird später fallen, als es in Berliner Regierungs- und Fraktionskreisen erwartet worden war. Der UN-Sicherheitsrat wird möglicherweise nicht vor nächstem Dienstag zusammenkommen. Aus diesem Grund wurde gestern in rot-grünen Fraktionskreisen frühestens für Mittwoch mit einer Sondersitzung des Bundestages gerechnet. An diesem Tag könnte das Kabinett seinen Beschluss fassen, hieß es. Dem müsste dann der Bundestag noch zustimmen.

Am UN-Sitz in New York begründeten Agenturen gestern die Verzögerungen mit Schwierigkeiten bei der „Abstimmung der Kommandostrukturen“ zwischen Amerikanern und Briten, die als Führungsnationen in der Schutztruppe genannt werden. Über Dauer und Einsatzgebiet liegen nach wie vor widersprüchliche Aussagen vor. Die Truppe soll unter anderem die Interimsregierung stützen, die am 22. Dezember ihre Arbeit in Kabul aufnehmen soll. Unklarheit herrscht auch über die Zahl der einzusetzenden Soldaten. In Berlin werden für die internationale Schutztruppe Größenordnungen von 3.000 bis 5.000 Mann genannt. Der direkte deutsche Beitrag dürfte zwischen 600 und maximal 1.200 liegen, auch wenn Welt und Süddeutsche von bis zu 2.600 sprachen. Insgesamt hat Berlin 3.900 Soldaten, einschließlich Marine, zugesagt. Im Zahlenpoker hatte Verteidigungsminister Rudolf Scharping zuletzt sogar 8.000 Mann als Gesamtstärke der internationalen Truppe genannt. Vorschläge afghanischer Vertreter von maximal bis zu 2.000 Mann hatte er als unannehmbar zurückgewiesen. Laut Stuttgarter Nachrichten sind bereits Soldaten des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) im Sultanat Oman. Das wurde vom Verteidigungsministerium gestern jedoch weder bestätigt noch dementiert.

SEVERIN WEILAND