: Stiftungs-Millionen für Bäder, Schulen und Kultur
Alljährlich im Februar geht ein Geldsegen über Bremen nieder. Gestern tagten Vorstand und Aufsichtsrat der Stiftung Wohnliche Stadt und bewilligten in dieser Jahreshauptsitzung über 18 Millionen Euro. Das sind 10 Millionen mehr, als die Stiftung, die sich aus den Abgaben der Spielbank finanziert, zur Verfügung hat. Erstmals hat der Stiftungsrat damit auf Mittel der Stiftung zurückgegriffen, die schon für andere Bauprojekte bewilligt, aber noch nicht abgerufen wurden. Sollte es zu Engpässen kommen, hat der Senat eine Bürgschaft übernommen. Zweiter Tabu-Bruch: Die zehn zusätzlichen Millionen dienen der „Haushaltsentlastung“. Mit ihnen sollen unter anderem Schulen renoviert (2,5 Mio) und die Schwimmbäder in der Neustadt und in Walle (auch 2,5 Mio) umgebaut werden. Der scheidende Sprecher der Stiftung, Horst Heise, hatte das als unzulässigen Griff in die Stiftungskasse gewertet. Mit dieser Einschätzung steht er weitgehend allein. Alle Parteiabgeordneten – SPD, CDU und Grüne – signalisierten nach der Sitzung Zufriedenheit mit dem Beschluss. Heises Nachfolger, der 63-jährige Referatsleiter im Finanzressort Dietrich Damm (Foto) ist ebenfalls der Ansicht, dass die Ausgaben im Bildungsressort mit dem Stiftungszweck vereinbar sind. Die regulären Stiftungsmittel wurden unter anderem für Rathausfassade, Marktplatz und diverse Kultureinrichtungen bewilligt. hey
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