Kein Führungsanspruch
Schröder will nicht mehr in Afghanistan: „Deutschland ist mit seiner jetzigen Rolle ausgefüllt und zufrieden“
BERLIN taz ■ Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in einem Gespräch mit UN-Generalsekretär Kofi Annan erneut deutlich gemacht, dass Deutschland keine Führungsrolle für die Internationale Schutztruppe in Afghanistan übernehmen wird. „Wir sind mit unserer Rolle ausgefüllt und zufrieden“, sagte Schröder nach dem Gespräch vor Journalisten in Berlin. Über eine Verlängerung des Mandats der Isaf-Truppen könne man jedoch reden, so Schröder. Für eine solche Mandatsverlängerung hatte sich Annan zuvor in seiner Rede im Bundestag eingesetzt.
Schröder machte noch einmal deutlich, dass es Deutschland aus objektiven Gründen nicht möglich sei, die Führungsrolle für die Schutztruppe in Afghanistan zu übernehmen. Er verwies darauf, dass die Bundesrepublik bereits in Mazedonien die so genannte lead nation sei. Reserviert zeigte sich Schröder auch gegenüber einer geografischen Ausweitung des UN-Mandats über die Hauptstadt Kabul hinaus auf weitere Regionen des Landes. In dem Gespräch mit Annan habe er jedoch deutlich gemacht, dass „wir unsere Präsenz in Afghanistan nicht einschränken werden“, so der Kanzler. Weitere Themen der Unterredung seien die Lage auf dem Balkan und im Nahen Osten gewesen. Annan traf gestern außerdem mit Außenminister Joschka Fischer (Grüne) und Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) zusammen.
Schröder bezeichnete die Rede Annans am Vormittag im Bundestag als „bedeutend“. Die positive Reaktion aller Parteien auf die Rede des UN-Generalsekretärs zeigten, „wie sehr seine Arbeit in Deutschland geschätzt wird“. Die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen nannte Schröder „ein Kernstück deutscher Außen- und Sicherheitspolitik“. In dem Gespräch zwischen Schröder und Annan hat auch die Frage eines erweiterten Sicherheitsbegriffs eine Rolle gespielt. Nach Ansicht von Schröder muss die internationale Sicherheitspolitik über militärische Aspekte hinausgehen. Sie sollte entwicklungspolitische, soziale und ökologische Aspekte einschließen. Schröder und Annan äußerten sich vor der Presse nicht zu den Drohungen der USA gegen den Irak. JENS KÖNIG
