Palästinenser sagen Dialog ab

Falls die Gespräche des US-Gesandten mit Israelis und Palästinensern weiter ohne Ergebnis bleiben, bereitet die Armee nach einem Zeitungsbericht eine Offensive vor

JERUSALEM rtr/afp/taz ■ Ein für Montagabend geplantes Treffen israelischer und palästinensischer Sicherheitsexperten ist nach israelischen Angaben von der palästinensischen Seite abgesagt worden. Die Palästinenser seien nun eine Erklärung schuldig, sagte ein israelischer Regierungsvertreter am Montag in Jerusalem. Bei dem Treffen unter Vermittlung des US-Sondergesandten Anthony Zinni sollte zum fünften Mal innerhalb von elf Tagen über einen möglichen Waffenstillstand zwischen Israel und den Palästinensern verhandelt werden. Alle bisherigen Treffen waren ergebnislos abgebrochen worden.

Die israelische Regierung hat gestern über eine Reiseerlaubnis für Palästinenserpräsident Jassir Arafat beraten, der den Gipfel der Arabischen Liga in Beirut besuchen will. Eine endgültige Entscheidung wird aber erst für heute morgen erwartet. Die Chancen wurden jedoch für gering gehalten. „Die Amerikaner haben mehrere Kompromissvorschläge präsentiert, um die Differenzen zu überbrücken“, hieß es in den Kreisen. Der israelische Fernsehsender Channel 2 berichtete, die USA hätten unter anderem vorgeschlagen, die Frist für die Umsetzung des US-Waffenstillstandsplans von vier auf zwei Wochen zu verkürzen.

Die Länge dieser Frist ist einer der Streitpunkte. Im Anschluss sollen diplomatische Verhandlungen aufgenommen werden. Ein anderer Dissens besteht in der Frage, ob der israelische Truppenrückzug und die Aufhebung der Blockade von palästinensischen Ortschaften vor oder nach der Intensivierung palästinensischer Bemühungen zur Terrorbekämpfung stattfinden sollen. US-Sondervermittler Anthony Zinni unternimmt zurzeit seinen dritten Anlauf, ein Ende der Gewalt in dem seit 18 Monaten andauernden Palästinenser-Aufstand zu erreichen.

Für den Fall, dass die Gespräche ergebnislos bleiben, bereitet die israelische Armee nach einem Bericht der Washington Post eine groß angelegte militärische Offensive auf palästinensische Städte und Flüchtlingslager vor. Wie das Blatt gestern berichtete, schätzen hochrangige Armeeangehörige die Chancen für einen Vermittlungserfolg Zinnis als gering ein. Gegenüber der Zeitung hätten sie sich pessimistisch über einen dauerhaften Frieden mit den Palästinensern geäußert, heißt es in dem Bericht. Sollten die antiisraelischen Angriffe und Selbstmordanschläge andauern, gebe es in der Regierung von Ariel Scharon und in der Armee breite Unterstützung für eine „umfassende militärische Konfrontation“ mit den Palästinensern.

Die israelische Armee tötete gestern am frühen Morgen laut palästinensischen Angaben einen Palästinenser, als sie mit Panzern und Bulldozern in ein Flüchtlingslager im südlichen Gaza-Streifen einrückte.