: bulmahns bildungsbilanz
Weit hinter den eigenen Ansprüchen
Edelgard Bulmahn (SPD) hat in ihrer dreieinhalb Jahren Amtszeit als Bildungsministerin viel erreicht – mehr als ihre Vorgänger in den vergangenen 16 Jahren. Sie machte die herben Bafög-Verschlechterungen von CDU und FDP wett und runderneuerte danach die Ausbildungsförderung. Sie ist gerade dabei, eine „Stiftung Bildungstest“ einzuführen. Sie kann sich zugute halten, lange vor Pisa in ihrem Forum Bildung grundlegende Probleme der deutschen Vor-/Schule erkannt zu haben: Pädagogisch entleerte Kindergärten, schwache Grundschulen, schlechten Unterricht. Und es gelang Bulmahn erstmals seit Jahren, die Ausgaben für Bildung zu erhöhen.
Dennoch haben Bulmahn und die Regierung im Zukunftsressort ein Problem. Denn ihre Erfolge bleiben weit zurück – hinter den eigenen Ansprüchen. Die Regierung hatte zum Amtsantritt versprochen die Ausgaben für Bildung und Forschung zu verdoppeln – herausgekommen ist ein Plus von rund 20 Prozent. Angestrebt war ein Bafög für alle – herausgekommen ist eine Pizza-de-Luxe-Novelle. Rot-Grün wollte Studiengebühren verbieten – erst jetzt, kurz vor Schluss der Wahlperiode liegt ein Gesetzentwurf vor. CIF
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